Bericht von der BVV am 28.06.2012

Die BVV hat sich am 28. Juni offiziell in die Sommerpause verabschiedet. Da am gleichen Tag Deutschland gegen Italien gespielt hat (und wie wir jetzt wissen, dass unsere italienischen Freunde, leider mehr Tore als die Deutsche Elf geschossen haben), war allen Fraktionen an einem schnellen Sitzungsverlauf gelegen.

Dennoch gab es reichlich Diskussionen zum Sonderausschuss Kulturhaus Karlshorst. Dieser wird von SPD, CDU und Grünen gefordert, da es nicht unerhebliche Mängel im baulichen Bereich gibt und ein künstlerisches Konzept erst viel zu spät erarbeitet wurde. Während die Linkspartei versucht hat von der eigentlichen Problematik abzulenken und die Untersuchung auf die fünfte und siebte Wahlperiode zu erweitern, um die Diskussion zum Kulturhaus unnötig in die Länge zu ziehen, geht es der Zählgemeinschaft darum, mit diesem Ausschuss die Versäumnisse in der Planungsumsetzung zu beleuchten und Rückschlüsse für zukünftige Baumaßnahmen zu gewinnen. Diese sind ganz eindeutig innerhalb der letzten drei Jahren gefallen.  Nichtsdestotrotz wurde der Antrag mit großer Mehrheit in der BVV beschlossen.

Eine weitere Debatte entspann sich an den gut gemeinten Forderungen der Linkspartei, 2013 mehr Geld für Bäume, die Kiezfonds, für den Jugendbereich und den Kulturetat vorzusehen. Diese Vorschläge waren so aber nicht abstimmungsfähig, da im Moment noch unklar ist, wie viel Geld wir 2013 überhaupt zur Verfügung haben. Wenn Lichtenberg am Ende nicht wie Mitte oder Pankow dastehen möchte, wo Millionenbeträge eingespart werden müssen, dann darf der Bezirk den von SPD, CDU und Grünen eingeschlagenen Konsolidierungskurs nicht aufgeben und das Geld mit vollen Händen verteilen, wie es die Linken fordern. Der Antrag wurde zur weiteren Beratung in den Hauptausschuss überwiesen.

Pünktlich um 20.30 Uhr wurde die Sitzung beendet, so dass es noch alle pünktlich zum Fußball geschafft haben.

Die Sommerpause der BVV wird jedoch nicht ungenutzt verstreichen. Die bezirkliche Arbeitsgruppe zur Umsteuerung im Jugendbereich hat am 29.06. getagt und sich auf wesentliche Eckpunkte geeinigt. So wird am Fachkräftegebot festgehalten und soll verstärkt Jugendsozialarbeit und Familienarbeit angeboten werden. Diskussionsbedarf gibt es noch, in welchem Umfang umgesteuert wird. Dies hat sowohl fachliche als auch finanzielle Auswirkungen. Die Fraktionen der SPD, CDU und von Bündnis90/Die Grünen laden daher am 17. Juli Fachkräfte der Jugendarbeit ein, um mit ihnen die Ergebnisse der AG und die Vorschläge der Zählgemeinschaft zu diskutieren. Ziel ist es einen breit getragenen Vorschlag während der Sommerpause zu erarbeiten.

Mit diesem Bericht wünscht Ihnen die SPD-Fraktion eine schönen und erholsame Sommerzeit.

Erik Gührs, Fraktionsvorsitzender