Bericht vom Ausschuss für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Veraltungsmodernisierung

Am 12.09.2012 tagte der Ausschuss im Bürgeramt in der Großen-Leege-Straße „vor Ort“. Dort informierte Herrn Hunger, Leiter des Amtes für Bürgerdienste, über die aktuellen Neuerungen und Herausforderungen in und um den Lichtenberger Bürgerämtern.  Es konnte die neuen Ausstattungen, die aufgrund vieler neuer Anforderungen nötig geworden sind, betrachtet werden und zudem führte Herr Hunger in die Problematiken im Bezirk und in der Stadt im Bezug auf die Bürgerämtern ein. Eine besondere Herausforderung liegt hierbei in der Personalausstattung. In Lichtenberg war es in den vergangenen Monaten, aufgrund eines hohen Krankenstandes beim Personal, immer wieder zu längeren Wartezeiten in den Bürgerämtern gekommen. Auch die verfrühte Beendigung der Wartemarkenausgabe gehört leider immer wieder zum Alltag in den Bürgerämtern. Hierbei handelt es sich um einen Zustand,  der in vielen Berliner Bürgerämtern zu verzeichnen ist. Das Problem ist der Verwaltung deutlich bewusst und an Lösungsmöglichkeiten wird gearbeitet. Hierzu zählen vor allem eine bessere Koordinierung der Terminvergabe und ein Monitoring über Maßnahmen, die berlinweit verändert werden könnten.  Der Ausschuss beschloss, dass auch in Zukunft die Standorte und das Personal erhalten bleiben sollen.

Neben den Bürgerämtern war auch der Bürgerhaushalt wieder Thema im Ausschuss. Einzelne Arbeitsgemeinschaften beschäftigen sich weiterhin mit Verbesserungsmöglichkeiten des Lichtenberger Bürgerhaushaltes. Über die ersten Zwischenergebnisse dieser Arbeitsgruppen wurde berichtet. Hierbei stand die Neugestaltung der Internetseite sowie eine Verbesserung in der Öffentlichkeitsarbeit im Mittelpunkt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind weiterhin eingeladen, sich an diesen Arbeitsgemeinschaften zu beteiligen.

Zudem beschloss der Ausschuss einen Antrag, welcher eine bessere Jugendbeteiligung bei Bauvorhaben beabsichtigt. Kinder und Jugendliche sollen in bestimmten Planungen bei Bauvorhaben oder Neugestaltungen von Schulplätzen, Grünflächen und Straßen mit eingebunden werden.

Die nächste Ausschusssitzung im Oktober wird hierbei wieder im Rathaus stattfinden. Dabei steht die Wahl eines neuen Vorsitzenden an.

von Kevin Hönicke, Sprecher für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Demokratie