Bericht aus dem Umweltausschuss

von Stefan Unger, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

In seiner Aprilsitzung beschäftigte sich der Ausschuss hauptsächlich mit den Vorschlägen zum Bürgerhaushalt 2013. Erfahrungsgemäß betreffen die meisten Vorschläge den Bereich Umwelt bzw. Stadtentwicklung, so zum Beispiel die Pflanzung von Bäumen, die Aufstellung neuer Bänke oder die Verschönerung unserer Parks. Der Ausschuss folgte in seiner Beratung allen Stellungnahmen des Fachamtes. So wird beispielsweise das Bezirksamt dafür Sorge tragen, dass das Wasser am Springbrunnen im Fennfuhlpark die notwendigen Qualitätstandards einhält. Endgültig über die Vorschläge entscheidet die Bezirksverordnetenversammlung in ihrer Junisitzung, zu der hier rechtzeitig eingeladen werden wird.

Des weiteren standen einige Anträge auf der Tagesordnung, unter anderem einer der SPD-Fraktion zur Verbesserung des Spielplatzes an der Hauptstraße in der Rummelsburger Bucht. Hier drängt der Ausschuss mit den Stimmen aller Fraktionen darauf, dass das Bezirksamt gemeinsam mit der neu zu berufenden Spielplatzkommission schnell Lösungen findet. Dies geht natürlich erst ab dem Zeitpunkt, ab dem nach der vorläufigen Haushaltsplanung wieder Mittel ausgegeben werden dürfen.