Bericht aus dem Ausschuss Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmondernisierung vom 8. Oktober 2013

Die Ausschusssitzung im Oktober beschäftigte sich zum Anfang mit dem Bereich der Verwaltungsmodernisierung. Hierzu berichtete das Bezirksamt über aktuelle Prozesse durch welche die Verwaltung und Abläufe in dieser modernisiert und verbessert werden können. Schwerpunkt wird hierbei auf die Geschäftsprozesse in und zwischen den Ämtern gelegt. Da im Amt für Soziales die meisten Prozesse anfallen, wird sich gerade in diesem Bereich verstärkt auf elektronische abgestimmte Prozesse gestützt. Diese sollen dabei entwickelt und verbessert werden!

Der zweite größere Bereich der Verwaltungsmodernisierung liegt in der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürger. Hierbei soll ein zentrales Portal geschaffen werden, in welchem die Bürgerinnen und Bürger ein besseren Überblick über die Angebote von Ehrenamt im Bezirk und in der Stadt erhalten sollen. Da Ehrenamt ein wichtiger Bestandteil der Arbeit in den Bezirken ist, ist es auch für die Stärkung des Ehrenamt vor Ort wichtig, dass die Menschen überhaupt wissen, welche Angebote im Bezirk zu finden sind, welche Angebote sie nutzen können sowie welche Vereine und Initiativen sie unterstützen können.

Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage der Senatsverwaltung für Inneres und Sport. Gezielte Anfragen beziehungsweise Nachfrage zu diesem Thema können Sie auch an unsere Fraktion richten.

Im Anschluss beschäftigte sich der Ausschuss erneut mit der Rechnungsprüfung des Haushaltsjahres 2011. Nach etlichen Prüfungen und Gespräche werden nun die letzten abschließenden Fragen geklärt, sodass in der Novembersitzung des Ausschusses die Prüfungen abgeschlossen werden können.

Doch nach der Prüfung ist vor der Prüfung und so nahm der Ausschuss mit dieser Sitzung die Prüfung der Bezirkshaushaltrechnung des Jahres 2012 auf.

Mehr Informationen bezüglich der Bezirkshaushaltsrechung können Sie über unseren Bezirksverordneten Kevin Hönicke erhalten.

Abschließend beschäftigte sich der Ausschuss auf Initiative der SPD-Fraktion mit dem Anliegen, die Beteiligungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger im Bezirk sichtbarer und transparenter zu gestalten. Das ursprüngliche Anliegen war hierbei, dass die Bürgerinnen und Bürger stärker über die Möglichkeit der Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunden informiert werden.

Der Ausschuss ergänzte und änderte durch etliche Vorschläge den Antrag. Nun wird vorgeschlagen, dass auf der Homepage der BVV-Lichtenberg eine Seite geschaffen wird, auf der aller Beteiligungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger gebündelt aufgelistet und verlinkt werden. Das Grundanliegen der SPD-Fraktion wurde damit ergänzt. Der Antrag wurde einstimmig angenommen und in die November-Sitzung der BVV-Lichtenberg eingebracht.

Abschließend Beschäftigte sich der Ausschuss auf Initiative der SPD-Fraktion mit dem Anliegen die Beteiligungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger im Bezirk sichtbarer zu und transparenter zu gestalten. Das ursprüngliche Anliegen war hierbei, dass die Bürgerinnen und Bürger stärker über die Möglichkeit der Einwohnerinnen- und Einwohnerfragen informiert werden.
Der Ausschuss ergänzte und änderte durch etliche Vorschläge den Antrag. Nun schlägt der Ausschuss vor, dass auf der Homepage der BVV-Lichtenberg eine Seite geschaffen wird, auf der die Möglichkeiten aller Beteiligungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger gebündelt und verlinkt werden.Das Grundanliegen der SPD-Fraktion wurde damit ergänzt. Der Antrag wurde einstimmig angenommen und in die November-Sitzung der BVV-Lichtenberg.

Für die SPD-Fraktion: Kevin Hönicke (Sprecher für Demokratie, Bürgerbeteiligung und Bürgerdienste)