Bericht aus dem Ausschuss für ökologische Stadtentwicklung

von Henning Fahrenberg, stadtentwicklungspolitischer Sprecher

Der Ausschuss für okölogische Stadtentwicklung hat sich in seiner 6. Sitzung hauptsächlich mit den Vorschlägen der Lichtenbergerinnen und Lichtenberger für den Bürgerhaushalt 2013 befasst. Mehr als 40 Vorschläge wurden besprochen; leider konnten davon nur wenige in den Bürgerhaushalt aufgenommen werden – etwa die Schaffung eines Wegeleitsystems zum Bürgeramt 1 in Hohenschönhausen, die würdige Umgestaltung des Denkmals für die Rote Kapelle oder der Erhalt der Grünflächen am S-Bahnhof Lichtenberg. Verschiedene Vorschläge wie der Ausbau von Fahrradwegen, der Bau von Gehwegvorstreckungen oder Baumpflanzungen können aus Geldmangel nicht sofort realisiert werden, wurden aber teilweise in die weitere Planung aufgenommen. Deutlich zeigten sich die bestehenden Defizite im Bürgerhaushalt – viele Vorschläge waren zu unkonkret oder fielen nicht in die Zuständigkeit des Bezirks. Hier ist es sinnvoll, künftig ein direktes Feedback zu den einreichenden Bürgerinnen und Bürgern zu schaffen.

Einen weiteren Schwerpunkt bildete die Vorstellung von Bau- und Planungsvorhaben. Hier kam nach der Sitzung im Januar erneut das Bauprojekt am Prerower Platz zur Sprache. Durch die Bebauung des Platzes zwischen Wartenberger Straße und Falkenberger Chaussee soll das Stadtteilzentrum belebt und die bestehende Brache beseitigt werden. Der vorgestellte Entwurf zeigte sich im Vergleich zu dem im Januar präsentierten stark verbessert und überzeugte u.a. durch ein nachhaltiges Energiekonzept, die Schaffung von mehr als 100 Fahrradstellplätzen und die Einrichtung einer soziokulturellen Begegnungsstätte. Allgemein wurde das Vorhaben im Ausschuss als „Schritt nach vorn“ bewertet, so dass Hoffnung besteht, dass das Zentrum Hohenschönhausens bald bebaut werden kann.

Ein Antrag der SPD-Fraktion, an der Konrad-Wolf-Straße zwischen Sportforum und Weißenseer Weg künftig Wohnbebauung zu ermöglichen, wurde vom Ausschuss angenommen, so dass dort in absehbarer Zeit mehrere hundert Wohnungen entstehen können. „Damit verfolgt die Fraktion ihre Politik, den Wohnungsbau in Lichtenberg zu fördern und so dämpfend auf die Mietpreisentwicklung einzuwirken, konsequent weiter“, erklärt Henning Fahrenberg, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Fraktion.