Bericht aus dem Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Verwaltungsmodernisierung und Rechnungsprüfung

In der ersten Sitzung nach der Konstituierung befasste sich der Ausschuss mit den  zukünftigen Schwerpunkten und möglichen Themensetzungen. Hierbei wurde deutlich, dass es viele wichtige Themen zu bearbeiten gibt und dass die Themen Bürgerbeteiligung, Verwaltungsmoderinisierung und Rechnungsprüfung gleichberechtig neben einander stehen. Die SPD-Fraktion sprach sich dafür aus, dass der Ausschuss nicht nur im Rathaus, sondern auch bei Bürgerinnen und Bürgern vor Ort tagen sollte. Hierbei würden sich beispielsweise die unterschiedliche Bürgervereine in unserem Bezirk anbieten. Des Weiteren unterbreitete sie den Vorschlag, dass am Anfang einer jeden Ausschusssitzung Bürgerinnen und Bürger Fragen stellen oder Probleme diskutieren können. Thematisch wirbt die SPD-Fraktion dafür, dass die Veränderung des Bürgerhaushaltes in Lichtenberg begleitet, die Arbeit in den Bürgerämter noch bürgerfreundlicher wird und die politischen Prozesse im Bezirk damit für alle nachvollziehbar und transparenter gestaltet werden können.

Stadtrat Dr. Prüfer informierte unter anderem darüber, dass die Bearbeitungsdauer der Wohngeldanträge in Lichtenberg mittlerweile im Durchschnitt 6 Wochen beträgt. Des wurde bekannt, dass das Bezirksamt am Rathaus bald aus dem Übergangsbau in eine feste Unterkunft umziehen kann und somit der Park am Rathaus noch schöner wird.

Kevin Hönicke (Sprecher für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Demokratie)