Einträge von kevinhoenicke

Antrag: Sensibler Umgang mit personenbezogenen Daten

In die BVV-Sitzung am 14. Juli 2016 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die BVV möge beschließen Die BVV möge beschließen: Die Geschäftsordnung der BVV Lichtenberg wird dahingehend angepasst, dass keine Drucksachen, mündlichen Anfragen kleinen Anfragen, großen Anfragen oder Vorlagen zu Kenntnisnahmen veröffentlicht und ausgehändigt werden, welche in Anlagen als Bilder folgendes beinhalten: lesbare Kfz-Kennzeichen […]

Bessere medizinische Versorgung in Lichtenberg

Die SPD-Fraktion fordert die medizinische Versorgung in Lichtenberg weiter zu verbessern. Darauf zielen zwei Initiativen, der Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 14. Juli. Die Fraktion möchte, dass der Gesundheitsstandort Lichtenberg durch den Neubau von Ärztehäusern attraktiver wird. Weiterhin sollen bereits bestehende Arztehäuser ausgebaut werden. Damit möchte die Fraktion gezielt Ärzte in den Bezirk holen. […]

Eine erfolgreiche Bilanz für Lichtenberg

„Gesagt. Getan:“ unter diesem Titel hat die SPD-Fraktion ihre Bilanzbroschüre veröffentlicht. Die Fraktion zieht auf 26 Seiten eine positive Bilanz ihrer fünfjährigen Arbeit für den Bezirk Lichtenberg in der jetzt ablaufenden Wahlperiode. An Hand von Zahlen und Fakten wird in dieser Publikation anschaulich dargelegt, welche positiven Entwicklungen der Bezirk in den letzten fünf Jahren unter […]

Gesagt. Getan: 2011-2016. Eine erfolgreiche Bilanz für Lichtenberg

Seit fünf Jahren ist die SPD die führende politische Kraft in Lichtenberg. Mit der Wahl von Andreas Geisel zum Bezirksbürgermeister zu Beginn der Wahlperiode 2011 stand erstmals seit vielen Jahren wieder ein Sozialdemokrat an der Spitze des Bezirks. Ihm folgte 2015 Birgit Monteiro, die ebenfalls der SPD angehört. Gemeinsam setzen wir konsequent das sozialdemokratische Leitmotiv […]

Bedarf an Pflegeeinrichtungen ermitteln

Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, eine mittelfristige Planung für den Bedarf an Pflegeinrichtungen im Bezirk zu ermitteln. Eine entsprechende Initiative hat die Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 16. Juni eingebracht. Zwischen 2011 und 2015 ist die Bevölkerung in Lichtenberg von 256.000 auf 270.000 Menschen gewachsen. Dieses Wachstum wird sich auch in den kommenden […]

Übertragbare Jahreskarten für den Tierpark!

Die Lichtenberger SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass der Tierpark künftig übertragbare Jahreskarten anbietet. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung am 16. Juni eingebracht. Diese neue und zusätzliche Form der Jahreskarten sollen das aktuelle Angebot des Tierparks vor allem für Familien erweitern. Diese Jahreskarten sollen dabei auf eine bestimmte Anzahl von Personen […]

Anfrage: Spielplatzsanierung aus SIWA II-Mitteln

In die BVV-Sitzung am 16. Juni 2016 bringt die SPD-Fraktion folgende kleine Anfrage ein: Das Bezirksamt wird ersucht Auskunft zu geben: 1. Welche Spielplätze im Bezirk Lichtenberg sollen 2016 mit Mitteln aus dem Programm SIWA II saniert werden? 2. Welche Maßnahmen sind im Einzelnen geplant? 3. Welche Kosten werden jeweils entstehen? 4. Wann ist mit […]

Anfrage: Ordnungsamt

In die BVV-Sitzung am 16. Juni 2016 bringt die SPD-Fraktion folgende kleine Anfrage ein: Das Bezirksamt wird ersucht Auskunft zu geben: 1. Wie sind die Dienstzeiten der Außendienstmitarbeiter- innen, die im Schichtdienst arbeiten, im Ordnungsamt Lichtenberg? 2. Nach welchen Kriterien werden die Dienstpläne erstellt? 3. Wer entscheidet über die Dienstplanerstellung? 4. Wird die Personal-bzw. Frauenvertretung […]

Anfrage: Qualität der Pflegeeinrichtungen im Bezirk Lichtenberg

In die BVV-Sitzung am 16. Juni 2016 bringt die SPD-Fraktion folgende kleine Anfrage ein: Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, wie die Pflegeeinrichtungen im Bezirk Lichtenberg / Hohenschönhausen durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen oder anderen zuständigen Institutionen überprüft werden? 2. Wenn ja, wie ist der Turnus der Überprüfungen […]

Anfrage: Spielplatz „Am Anger“

In die BVV-Sitzung am 16. Juni 2016 bringt die SPD-Fraktion folgende mündliche Anfrage ein: Im Oktober 2015 wurden die Spielgeräte auf dem Spielplatz „Am Anger“ im Bereich Am Tierpark/Alfred-Kowalke-Str. abgebaut. Das Bezirksamt wird dazu um Auskunft zu folgenden Fragen gebeten: 1. Warum wurden die Spielgeräte entfernt und wann ist ein Neuaufbau der Geräte geplant? 2. […]