Einträge von kevinhoenicke

SPD-Fraktion wählt mit großer Geschlossenheit neuen Vorstand

Auf ihrer konstituierenden Sitzung hat die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin am 10.10.2016 mit großer Mehrheit Kevin Hönicke zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der 32-jährige gelernte Kfz-Mechaniker und angestellte Lehrer übernimmt die Nachfolge von Dr. Erik Gührs. Als stellvertretende Vorsitzende wurden die 69-jährige Rentnerin Jutta Feige, der 35-jährige Referent Henning Fahrenberg und die […]

Anfrage: Nutzung bezirklicher Immobilien durch Dritte

In die BVV-Sitzung am 15. September 2016 bringt die SPD-Fraktion folgende kleine Anfrage ein: 1. Welche Immobilien, die sich im Fachvermögen des Bezirksamtes befinden, werden derzeit durch Dritte genutzt? Welchen Ämtern sind diese Gebäude zugeordnet? 2. An welchen Stellen ist die Zuordnung der Immobilien zu den Ämtern eine andere als die fachliche Zuständigkeit (z.B. Sportjugendclub)? […]

Anfrage: Fehlende Grundreinigung in Lichtenberger Schulen

In die BVV-Sitzung am 15. September 2016 bringt die SPD-Fraktion folgende mündliche Anfrage ein: Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: In den Sommerferien soll in einigen Schulen keine Grundreinigung durchgeführt wurden sein. 1. In welchen Lichtenberger Schulen, hat entgegen der Planung, keine Grundreinigung stattgefunden? 2. Wann werden diese Grundreinigungen nachgeholt und ist dabei mit […]

SPD bescheinigt Bezirksamt Lichtenberg gute Arbeit

Lichtenberg hat sich in den letzten fünf Jahren unter der Führung der SPD positiv entwickelt. Das geht aus der Beantwortung der Großen Anfrage hervor, die die SPD-Fraktion an das Bezirksamt gestellt hat. Bereits zu Beginn der Wahlperiode wurden die Weichen für den kinder- und familienfreundlichen Bezirk durch den damaligen Bezirksbürgermeister Andreas Geisel (SPD) gestellt und […]

Anfrage: Finanzielle Mittel für das Japanische Tor in Wartenberg?

Medienberichten zufolge stehen für die Weiterentwicklung des Landschaftsparks Barnim vier Millionen Euro zur Verfügung, die der Senat bereitstellt. 1. Ab wann stehen die Mittel zur Verfügung, und wofür sollen sie eingesetzt werden? 2. Ist es möglich, einen Teil der Mittel für die Sanierung des Japanischen Tors einzusetzen, und wenn ja, plant dies das Bezirksamt?

Anfrage: Unzumutbar langer Weg zum Wahllokal?

Laut Information der Landeswahlleiterin befindet sich das Wahllokal für Anwohnerinnen und Anwohner des Hagenower Rings (Wahlbezirk 101) in der Naturschutzstation Malchow. Diese ist vom Hagenower Ring ca. zwei Kilometer entfernt und von dort sowohl zu Fuß als auch mit dem Fahrrad (über den vielbefahrenen Wartenberger Weg) und per ÖPNV (ca. 30 Minuten Fahrzeit incl. Umsteigen) […]

Anfrage: Inklusives Sportangebot in Lichtenberg

In die BVV-Sitzung am 17. Juli 2016 bringt die SPD-Fraktion folgende kleine Anfrage ein: Das Bezirksamt wird gebeten über folgende Fragen Auskunft zu geben: 1. Welche Sportvereine bieten in Lichtenberg Angebote für Menschen mit Behinderungen an? Wo finden diese Angebote statt? 2. Sind dem Bezirksamt Anfragen von Sportvereinen mit inklusiven Sportangeboten bekannt, die geeignete Sporthallen […]

Anfrage: Aktuelle Situation der Bürgerämter

In die BVV-Sitzung am 17. Juli 2016 bringt die SPD-Fraktion folgende kleine Anfrage ein: Im Bürgeramt 3 konnten Bürgerinnen und Bürger in der letzten Woche mit kurzfristigen Anliegen nicht bearbeitet werden, weil nach einer Aussage einer Mitarbeiterin das Bürgeramt unterbesetzt sei (siehe Foto) und das auch für die anderen Bürgerämter in Lichtenberg gelten würde. Das […]

Antrag: Überprüfung des Impfstatus älterer Menschen

In die BVV-Sitzung am 14. Juli 2016 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen von bereits in Lichtenberg bestehenden Gesundheitsprojekten für ältere Menschen, den aktuellen Impfstatus der Patienten-Innen zu überprüfen und ggf. Impfempfehlungen auszusprechen. Hierbei sollte in einem Flyer auf die dringliche Notwendigkeit dieser Überprüfung hingewiesen werden. Dabei sollen insbesondere […]

Antrag: Anwerbung von FachärztInnen für Lichtenberg

In die BVV-Sitzung am 14. Juli 2016 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die BVV möge beschließen Das Bezirksamt wird ersucht, bei den bestehenden Bemühungen für die Ansiedlung von Hausärzten-innen, Allgemeinmediziner-innen und Fachärzten-innen im Bezirk Lichtenberg, insbesondere gezielt mit den Neubauprojekten von Ärztehäusern, wie aktuell Schleizer Str./Ecke Arendsweg, sowie den Ausbau vorhandener Ärztehäuser und die […]