Einträge von Kevin Einenkel

Antrag: Größere und mit einer Tiersicherung versehende Abfallbehälter am Obersee

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich dafür einzusetzen, dass im Park am Obersee in Hohenschönhausen Abfallbehälter aufgestellt werden, die eine größere Kapazität als die bisherigen haben. Gleichzeitig sollten sie mit einem Deckel versehen sein, der von Menschen einfach, aber von Vögeln nicht zu öffnen ist. Begründung: Vor allem in den Sommermonaten übersteigt […]

Antrag: Öffentliche Toilette am Bahnhof Hohenschönhausen

Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht gemeinsam mit den zuständigen Stellen zu prüfen, inwieweit die Stellung einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Hohenschönhausen, gegebenenfalls auch als BIO-Toilette, ermöglicht werden kann. Begründung: Der Bahnhof Hohenschönhausen ist ein stark frequentierter  Bahnhof in der Region. Neben den Regionalbahnlinien RB12 und RB24 sowie der S-Bahnlinie S75 wird der […]

Antrag: Licht an im Hubertusbad – Machbarkeitsstudie veröffentlichen und Zwischennutzungsphase

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie der Berliner Immobilien-Management GmbH (BIM) zur Zukunft des Lichtenberger Stadtbades zu veröffentlichen. Über die Umsetzung der Machbarkeitsstunde ist die Öffentlichkeit zu informieren und ggf. einzubinden. Darüber hinaus soll die Zivilgesellschaft, vertreten u.a. durch den FAN-Beirat und den Förderverein Stadtbad Lichtenberg, bei der Realisierung […]

Spenden an TagesTreff in der Weitlingstraße übergeben

Heute war es endlich so weit: Wir konnten die Spenden von der Nacht der Politik an den TagesTreff für Wohnungslose und Bedürftige in der Weitlingstraße übergeben. Bei unserer kleinen Spendensammlung sind damals 229,35 Euro zusammengekommen. Bitte um Kleiderspenden Unser Fraktionsvorsitzender Kevin Hönicke hat nun in den Sommerferien die Zeit gefunden und konnte den TagesTreff besuchen. […]

Handlungsempfehlungen aus der Einschulungsuntersuchung entwickeln

Auf Initiative der SPD-Fraktion Lichtenberg werden aus dem Einschulungsbericht nun Handlungsempfehlungen für den Bezirk abgeleitet. Das bedeutet, dass die Einschulungsanalyse nun auch direkt zu politischem Handeln führt. Die Zusammenarbeit zwischen Kitas und Familienzentren soll weiter ausgebaut werden. So wird der Einsatz der SPD für mehr Familienzentren auch qualitativ unterlegt. In Neu-Hohenschönhausen sind beispielsweise gerade Fördermittel […]

Kleine Anfrage: Verkehrs- und Geschwindigkeitskontrollen im Großsiedlungsgebiet Fennpfuhl

Immer wieder sind in den Wohngebietsstraßen des Großsiedlungsgebiets Fennpfuhl Fahrzeuge zu schnell unterwegs und gefährden Kinder sowie ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen. Das Bezirksamt wird um folgende Auskünfte gebeten: An welchen Straßen im Großsiedlungsgebiet Fennpfuhl wurden im Jahr 2018 Verkehrs- und Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt? (Bitte Anzahl der festgestellten Geschwindigkeitsüberschreitungen in Verbindung mit der Straße und dem Datum aufführen.) Gibt es im Bereich der Schulen im Fennpfuhl von Seiten des Bezirksamtes ein besonderes Augenmerk bzw. […]

Antrag: Verringerung der Unfallgefahren an der Vulkanstraße im Bereich des Gewerbeparks Dong Xuan Center/Topas

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die Parktaschen der Vulkanstr. an der östlichen Straßenseite im Bereich der Einfahrten des Gewerbegebietes (Höhe Vulkanstraße 13) für parkende Fahrzeuge aus Sicherheitsgründen gesperrt werden. Es soll ein gefahrloses Ein- und Ausfahren sowie Queren der Ein- und Ausfahrten des Gewerbegebietes ehemals Elektrokohle für alle Verkehrsteilnehmer möglich ist. Begründung: Am östlichen Rand der […]

Antrag: Graffitis auf dem Spielplatz am Anton-Saefkow-Platz

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für die Entfernung der Graffitis auf dem Spielplatz am Anton-Saefkow-Platz Sorge zu tragen. In Zusammenhang mit den betroffenen Flächen soll weiterhin geprüft werden, ob und wie eine thematische Gestaltung mit Graffitis möglich ist. Beispielsweise könnte mithilfe eines Jugend- oder Bildungsträgers vor Ort ein Projekt initiiert werden, bei dem Kinder […]

Bebauungsplan Ostkreuz beschlossen – Verbesserungen für Familien und Wohnungssuchende

An der Rummelsburger Bucht entstehen ca. 110 geförderte Wohnungen, bis zu 180 Kitaplätze und ein Schulstandort in unmittelbarer Nähe. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung am vergangenen Montag, 29.04.19, beschlossen. Die SPD-Fraktion Lichtenberg hat dem Bebauungsplan zugestimmt. Insgesamt wird es ca. 500 neue Mietwohnungen geben. Die neue Schule wird in der Hauptstraße 9 gebaut. 60 Kitaplätze entstehen […]