Einträge von Kevin Einenkel

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Die erste Fraktionssitzung im April vom 03.03.2017

Die Auswertung unseres Jahresempfangs Wir sind mit einer Fraktionssitzung in den April gestartet. Als erster Punkt auf der Tagesordnung stand dabei natürlich die Auswertung unseres Jahresempfangs. Wir hatten am vergangenen Freitag (31.03.) in die blu:boks Berlin in der Paul-Zobel-Straße eingeladen. Viele Menschen sind der Einladung gefolgt und haben mit uns zusammen einen schönen Abend verbracht.

Kleine Anfrage: Fahrradleihstation in Lichtenberg

Im Herbst 2016 wurden mehrere Fahrradleihstationen des Anbieters Next Bike in Lichtenberg eröffnet. Seit einigen Wochen sind an Standorten in Lichtenberg u.a. Rathaus Lichtenberg, Frankfurter Allee  Höhe Hausnr. 120 und Nöldnerplatz keine Fahrräder zur Ausleihe verfügbar. Das Bezirksamt wird deshalb um Auskunft gebeten: Gibt es eine Vereinbarung mit dem Anbieter Next Bike, welche beinhaltet, dass […]

Kleine Anfrage: zusätzliche Zahlungen für die Kinderbetreuung?

Das Bezirksamt wird um Auskunft zu folgenden Fragen gebeten: In wie vielen Kinderbetreuungseinrichtungen müssen Eltern zusätzlich aus dem eigenen Einkommen einen monatlichen Beitrag für ihre Kinder zahlen, die sich in den letzten 4 Jahren vor der Schulpflicht befinden? In welcher Höhe bewegen sich diese Beiträge? Mit welchen Argumentationen werden diese Zahlungsforderungen erhoben? – Aktueller Stand […]

Antrag: Kreuzung Pablo-Picasso Straße / Gehrenseestraße / Hohenschönhauser Straße

In die BVV-Sitzung am 27.04.2017 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der Verkehrsfluss, vor allem der abfließende Verkehr aus der Gehrenseestraße in Richtung Pablo – Picasso- Straße, verbessert wird. Dabei ist zu prüfen, ob an dieser Kreuzung die Einrichtung eines […]

Antrag: Kapitulationserklärung ins Weltdokumentenerbe aufnehmen

In die BVV-Sitzung am 27.04.2017 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Nominierungskomitee der Deutschen UNESCO-Kommission dafür einzusetzen, dass die Urkunde der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht in die Deutsche Vorschlagsliste für das Weltdokumentenerbe aufgenommen wird. Begründung: Seit 1992 dient das von der UNESCO ins Leben gerufene Programm des Weltdokumentenerbes dazu, […]

Antrag: Rettung der öffentlichen Toiletten

In die BVV-Sitzung am 27.04.2017 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die barrierefreien öffentlichen Toiletten in Lichtenberg erhalten bleiben und der Betrieb sichergestellt wird. Eine Rekommunalisierung der Toilettensysteme inkl. der Werbeflächen soll dabei geprüft werden- Darüber hinaus soll überprüft werden, […]

Antrag: Folgen der Neuzuschneidung der Grundschuleinzugsbereiche – Bürger*innen zeitnah und angemessen informieren

In die BVV-Sitzung am 27.04.2017 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, betroffene Bürger*innen zeitnah, scharf als auch individuell verbindlich über die Folgen von Neuzuschneidungen der Grundschuleinzugsbereiche für sie und ihre Kinder zu informieren. Begründung Aufgrund der weiterhin ansteigenden Schüler*innenzahlentwicklung im Bezirk Lichtenberg war es erforderlich, die bestehenden […]

Antrag: Rekommunalisierung der Schulreinigung

In die BVV-Sitzung am 27.04.2017 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob es mit Blick auf den derzeitigen Ausschreibungsstatus oder mit Blick auf die zu erwartenden Kosten der kommenden Jahre wirtschaftlicher ist, die Schulreinigung personell und sächlich teilweise oder ganz wieder in die Verantwortung des […]

Ehrenamtspreise für engagierte Lichtenbergerinnen und Lichtenberger

Mit über 200 Gästen aus Politik und Wirtschaft, aus kulturellen, sozialen, sportlichen und gesellschaftlichen Einrichtungen unserer Stadt und unseres Bezirkes war der diesjährige Jahresempfang der Lichtenberger SPD-Fraktion am 31. März im blu:boks in der Paul-Zobel-Straße ein voller Erfolg.  Unter den Gästen  war auch der Regierende Bürgermeister Michael Müller. Auch in diesem Jahr stand die Verleihung […]

SPD-Fraktion lädt zum Jahresempfang- Der Bundestagskandidat der SPD-Lichtenberg, Kevin Hönicke, stellt sich vor

Die SPD- Fraktion lädt am Freitag, den 31. März 2017 von 18.30 bis 21.30 Uhr im blu:boks, Paul-Zobel-Straße 9, 10367 Berlin zum Jahresempfang 2017 ein. Zahlreiche Ehrengäste haben sich angesagt. Unter ihnen die Senatorinnen und Senatoren der SPD Dilek Kolat, Sandra Scheeres, Dr. Matthias Kolatz-Ahnen und Andreas Geisel. Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus […]