Einträge von Kevin Einenkel

Antrag: Berücksichtigung baulicher Voraussetzungen der Inklusion bei Neubau, Umbau und Sanierung von Schulgebäuden

In die BVV-Sitzung am 16. März 2017 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, dafür Sorge zu tragen, dass in allen Fällen des Neubaus, des Umbaus und der Sanierung von Schulgebäuden die Möglichkeiten der Schaffung baulicher Voraussetzungen der Inklusion geprüft und diese ggf. in die Planungen aufgenommen werden. […]

Antrag: Berücksichtigung baulicher Voraussetzungen der Inklusion bei Neubau, Umbau und Sanierung von Turnhallen

In die BVV-Sitzung am 16. März 2017 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, dafür Sorge zu tragen, dass in allen Fällen des Neubaus, des Umbaus und der Sanierung von Turnhallen die Möglichkeiten der Schaffung baulicher Voraussetzungen der Inklusion geprüft und diese ggf. in die Planungen aufgenommen werden. […]

Antrag: Formulare für die Einkommenssteuererklärung auch wieder in den Bürgerämtern ausgeben

In die BVV-Sitzung am 16. März 2017 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass Formulare für die Einkommenssteuererklärung  künftig wieder in den Lichtenberger Bürgerämtern erhältlich sind. Die Öffentlichkeit soll in geeigneter Weise über diesen Service informiert werden. Begründung: Momentan können […]

Antrag: Bedarfsgerechte Stationäre Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit geistiger Behinderung , sowie psychisch erkrankter Menschen im Evangelischen Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge stärken

In die BVV-Sitzung am 16. März 2017 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die BVV Lichtenberg möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einzusetzen, das der dringend notwendige Ausbau der Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit geistiger Behinderung, sowie psychisch erkrankter Menschen im Evangelischen Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge […]

Antrag: Öffnungszeiten des Rathauses Lichtenberg

In die BVV-Sitzung am 16. März 2017 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht eine Lösung zu finden, dass das Rathaus in Lichtenberg von Montag bis Donnerstag mindestens bis 22.30 Uhr geöffnet ist, damit die Ausschüsse ohne Störung bis 22.00 Uhr arbeiten können. Begründung: Die Bezirksverordneten in Berlin […]

Kleine Anfrage: Antisemitische Vorfälle in Schulen?

Das Bezirksamt wird um Auskunft zu folgenden Fragen gebeten: Sind dem Bezirksamt oder der Außenstelle der Senatsverwaltung antisemitische Vorfälle an Lichtenberger Schulen aus 2016 oder 2017 bekannt? Wenn ja, wie viele Vorfälle sind bekannt und wo? Bitte aufschlüsseln. Ist dem Bezirksamt bekannt, ob dabei auch antisemitische Beleidigungen von den Schulen aufgenommen wurden und werden? Gibt […]

Kleine Anfrage: Notärztliche Versorgung und Rettungssanitäterinnen und -sanitäter in Lichtenberg

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: An welchen Standorten in Lichtenberg sind Notärztinnen und Notärzte dauerhaft im Rahmen des Versorgungsauftrages im Einsatz? (Aufschlüsseln bitte nach genauen Ort und Anzahl ) An welchen Standorten in Lichtenberg sind Rettungssanitäterinnen und -sanitäter im 24- stündigen Bereitschaftseinsatz? (Aufschlüsseln bitte nach Anzahl der Rettungswagen und Anzahl der verfügbaren Rettungssanitäterinnen und […]

Bedarfsgerechte Versorgung im Evangelischen Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge stärken

Die SPD Fraktion fordert in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg am 16. März, dass der dringend notwendige Ausbau der Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit geistiger Behinderung sowie psychisch erkrankter Menschen im Evangelischen Krankenhaus Königin Elisabeth Herberge gesichert wird. Der Fachsprecher für Gesundheit, Umwelt sowie Eingaben und Beschwerden und zugleich Initiator des Antrages Fritz Wolff dazu.“ […]

SPD-Fraktion fordert zweiten Zugang zum S-Bahnhof Nöldnerplatz

Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass der S-Bahnhof Nöldnerplatz nach dem Abschluss der Bauarbeiten am Bahnhof Ostkreuz möglichst schnell barrierefrei ausgebaut wird und in diesem Zusammenhang einen zweiten Zu- und Abgang in Höhe Rupprechtstraße erhält. Eine entsprechende Initiative hat die Fraktion für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg am 16. März eingebracht. Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke […]

Öffentliche Fraktionssitzung der SPD-Fraktion am Montag, 27.02.2017 zum Thema „Bauvorhaben in Hohenschönhausen: Zusammenarbeit mit der Bevölkerung verbessern“

Die Lichtenberger SPD-Fraktion lädt am Montag, 27.02.2017, zu Ihrer öffentlichen Fraktionssitzung im Nachbarschaftshaus im Ostseeviertel, Ribnitzer Straße 1b, 13051 Berlin mit dem Thema „ Bauvorhaben in Hohenschönhausen: Zusammenarbeit mit der Bevölkerung verbessern“ ein. Die Veranstaltung beginnt um 19:00 Uhr. Die Fraktion möchte mit den Lichtenbergerinnen und Lichtenbergern anhand von Bauvorhaben, die in Planung sind, diskutieren, […]