Einträge von Kevin Einenkel

Kleine Anfrage: Schulwegsicherheit Karlshorst

Am 23.05.2016 erfolgte unter Einbeziehung des Bezirksamtes ein Treffen, einschließlich Ortsbegehungen, zum Thema Schulwegsicherheit in Karlshorst. Die Initiatorengruppe bestand aus Elternvertreterinnen und Elternvertretern der Richard-Wagner-Grundschule, der Karlshorster Grundschule, der Kreativitäts Grundschule und der Lew-Tolstoi-Grundschule, die im Vorfeld Gefahrenschwerpunkte benannt und Lösungsvorschläge formuliert hatten. Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: An welchen Gefahrenschwerpunkten wurden im […]

Antrag: Entschleunigung in der Gehrenseestraße

In die BVV-Sitzung am 16. Februar 2017 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass für die Gehrenseestraße Tempo 30 angeordnet wird. Weiterhin wird das BA gebeten, gemeinsam mit den zuständigen Stellen zu prüfen, ob eine weitere Querungsmöglichkeit für Fußgänger/Fußgängerinnen in der Gehrenseestraße geschaffen werden […]

Antrag: Schluss mit dem Missbrauch des Rummelsburger Sees durch das Dauerankern!

In die BVV-Sitzung am 16. Februar 2017 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Das Bezirksamt wird ersucht sich im Zusammenwirken mit dem Nachbarbezirk Friedrichshain-Kreuzberg dafür einzusetzen, dass das Konglomerat zahlreicher miteinander  verbundener unterschiedlicher Wasserfahrzeuge von Dauerankererinnen und Dauerankerern wieder verschwindet. Begründung: Seit dem Frühjahr 2017 bildet ein Wasserfahrzeug-Haufen inmitten des Rummelsburger Sees eine Quasi-Insel. In […]

Viele Rückmeldungen für Bezirkliche Wintertour des Fraktionsvorsitzenden

Für die Wintertour durch den Bezirk Lichtenberg des Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion Lichtenberg, Kevin Hönicke, in der Woche vom 30. Januar bis 04. Februar 2017 gibt es eine große Zahl an Rückmeldungen und Einladungen. In den vergangenen Tagen haben sich viele Träger, Vereine, Firmen aber auch Privatpersonen zurückgemeldet, um mit Herrn Hönicke ins Gespräch zu kommen. […]

Fraktionssitzung vom 16.01.2017

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin, Kevin Hönicke, eröffnete mit der Begrüßung aller anwesenden Fraktionsmitglieder die zweite Fraktionssitzung im Jahr 2017. Gestartet wurde mit einem Ausblick auf die anstehenden Veranstaltungen wie die öffentliche Fraktionssitzung, der Jahresempfang und die Lange Nacht der Politik. Es wurden der jeweilige Stand der Planung erörtert und die […]

Große Anfrage: Milieuschutz in Lichtenberg ausweiten?

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie bewertet das Bezirksamt die Ergebnisse der Studie der Firma TOPOS Stadtplanung Landschaftsplanung Stadtforschung bzgl. der Untersuchung, ob im Weitlingkiez eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB erlassen werden soll? Hält das Bezirksamt an der Feststellung fest, es sei „rechtlich erheblich bedenklich, schon […]

Kleine Anfrage: Neues Jahr – Neues Bürgeramt?

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Laut Medienberichten kündigt Herr Grunst im neuen Jahr eine Änderung des Terminvergabesystems in den Lichtenberger Bürgerämtern an. Welche Veränderungen sind diesbezüglich konkret geplant? Wann werden diese umgesetzt? Hält das Bezirksamt auch im Jahr 2017 am Grundsatz fest, dass eine Bearbeitung von Anliegen in den Lichtenberger Bürgerämtern nicht zwangsläufig […]

Mündliche Anfrage: Neues oder Unbekanntes am HTW-Standort in Lichtenberg?

In die BVV-Sitzung am 19. Januar 2017 bringt die SPD-Fraktion folgende mündliche Anfrage ein: Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Welchen Kenntnisstand besitzt das Bezirksamt bzgl. eines möglichen Auszugs der HTW aus ihrem jetzigen Standort in Lichtenberg bzw. möglichen Planungen eines Auszuges? Wäre es jetzt schon möglich, Räume des HTW-Campus in Lichtenberg auch neben […]

Mündliche Anfrage: Gutachten Parkraumbewirtschaftung

In die BVV-Sitzung am 19. Januar 2017 bringt die SPD-Fraktion folgende mündliche Anfrage ein: In der VII. Wahlperiode wurde vom Bezirksamt ein Gutachten zur Untersuchung zur Einführung der Parkraumbewirtschaftung in ausgewählten Gebieten des Bezirkes Lichtenberg in Auftrag gegeben. Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Liegt das Gutachten zwischenzeitlich dem BA vor? Wenn ja, wann […]

Mündliche Anfrage: Stand der Sanierung Sporthalle Wustrower Str.

In die BVV-Sitzung am 19. Januar 2017 bringt die SPD-Fraktion folgende mündliche Anfrage ein: Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie ist der Stand der Sanierung der Sporthalle Wustrower Str. und wann ist mit dem Abschluss der Arbeiten zu rechnen? Welche Maßnahmen wurden bzw. werden konkret durchgeführt und liegen diese im Zeitplan? – Aktueller […]