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Autor: Kevin Einenkel

Kleine Anfrage: Stellenbesetzung Seniorengesundheitskoordination

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Anfragen.

Gemäß Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses vom 11.06.2019 und anschließenden Haushaltsverhandlungen wurde die Finanzierung einer Stelle der Seniorengesundheitskoordination in den Bezirkshaushaltsplan 2020/2021 unter Top 3.10 ergänzend mit aufgenommen und im September 2019 von der BVV beschlossen.

1 ½ Jahre später und auch im Hinblick auf den im Dezember 2020 einstimmig gefassten Beschluss des Lichtenberger Gesundheitsbeirates mit einer Ziele-Maßnahmen-Matrix zur Umsetzung des bezirklichen Gesundheitsziels „ Selbstständigkeit und Lebensqualität im Alter erhalten“ ist die Stelle der Seniorengesundheitskoordination von unterstützender und maßgeblicher Bedeutung.

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Was ist seit der Beschlussfassung 2019 in Bezug auf die Stellenbesetzung der Seniorengesundheitskoordination erfolgt (bitte mit zeitlichem Abriss)?

2. Was sind die Gründe, warum die Stelle nach wie vor nicht besetzt ist?

3. Wann kann mit der Stellenbesetzung und der Aufnahme der Tätigkeit der Seniorengesundheitskoordination für den Bezirk Lichtenberg gerechnet werden?

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Kleine Anfrage: Die Situation der Mitarbeiter*innen im Gesundheitsamt Lichtenberg

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Anfragen.

In der Zeit der Pandemie stehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gesundheitsamtes unter hoher Belastung. Von ihnen sind enorme Leistungen gefragt und sie müssen ständig neue Forderungen und Probleme entgegen wirken bzw. lösen.

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Über wieviel Beschäftigte verfügte das Gesundheitsamt mit Beginn der Corona Pandemie (Stand März 2020) und wie viele Beschäftigte sind aktuell im Gesundheitsamt eingestellt?

2. Wie lange steht dem Gesundheitsamt noch Hilfe der Bundeswehr zur Verfügung; wird der Einsatz über den geplanten 31.01.2021 hinaus verlängert?

3. Welche Mittel stehen dem Bezirksamt/dem Gesundheitsamt vom Senat zur Unterstützung der Ausführung seiner Aufgaben zur Verfügung und wurden diese ausgeschöpft (bitte einzeln auflisten)?

4. Wie plant das Gesundheitsamt den erhöhten Anforderungen, gestiegenen Aufgaben durch die seit 13.01.2021 in Kraft getretene Verordnung zur Regelung in Einrichtungen zur Pflege von pflegebedürftigen Menschen während der Covid-19 Pandemie (Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung) gerecht zu werden?

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Kleine Anfrage: Fahrradweg entlang der Hansastraße

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Anfragen.

Die Hansastraße ist eine vielbefahrende, überregionale Straße. Fahrradfahren entlang dieser Straße ist nicht ungefährlich und seit langem fordern hier Bürger*innen den Bau eines ausgewiesenen Fahrradweges mit Zeichen 237. Bereits im Jahr 2016 sollte der Bau eines Fahrradweges geprüft werden und auf eine mündliche Anfrage im Jahr 2018 antwortete das BA, dass die Senatsverwaltung ein Büro mit der Konzeption eines Radweges beauftragt hat und die ersten Entwürfe in einem Abstimmungsgespräch mit SenUVK, Lichtenberg und Pankow im Herbst 2018 besprochen werden sollen.

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Lag im Herbst 2018 die Konzeption für den Fahrradweg in der Hansastraße vor und gab es Abstimmungen mit SenUVK, Lichtenberg und Pankow im Herbst 2018 dazu?

2. Wenn nein, aus welchem Grund, wenn ja mit welchem Ergebnis?

3. Gab es weitere Gespräche mit dem BA Pankow zum Bau eines Fahrradweges an der Hansastraße?

4. Was unternimmt das BA Lichtenberg derzeit, um hier den Bau eines sicheren Fahrradweges voranzutreiben?

5. Wann kann damit gerechnet werden, hier beidseitig einen Fahrradweg anzulegen?

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Kleine Anfrage: Zugang zum Ostkreuz von der Marktstraße – Sachstand zu DS/0387/VIII

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Anfragen. 1 Kommentar zu Kleine Anfrage: Zugang zum Ostkreuz von der Marktstraße – Sachstand zu DS/0387/VIII

In der Vorlage zur Kenntnisnahme zur DS 0387/VIII vom 28.05.2020 hat das Bezirksamt über die Errichtung einer provisorischen Zuwegung zum Ostkreuz von der Marktstraße informiert. Im November 2020 ist eine provisorische Zuwegung zwischen Ostkreuz (beginnend am östlichen Ende des Gleises 7) und Marktstraße (nähe Haus-Nr. 13) errichtet worden. Diese ist jedoch weiterhin mit einem Zaun versperrt und somit für die Öffentlichkeit nicht nutzbar.

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Wie ist der Sachstand zur Eröffnung der Zuwegung und wann erfolgt die Eröffnung?

2. Was sind die Gründe, warum die Zuwegung trotz offenkundiger Errichtung nicht zeitnah eröffnet wurde bzw. wird?

3. Welche Aktivitäten zur Umsetzung der im September 2017 von der BVV beschlossenen DS 0387/VIII hat das Bezirksamt unternommen?

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Kleine Anfrage: COVID 19 Fälle im Kursana Pflegeheim

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Anfragen.

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

  1. Wann erfuhr das Gesundheitsamt Lichtenberg erstmals von Fällen COVID 19 infizierter Personen im Kursana Pflegeheim?
  1. Sind die Todesfälle im Pflegeheim seit Oktober 2020 auf Covid-19 zurückzuführen?
  1. Kann das Bezirksamt bestätigen, dass die Ergebnisse von Anfang Oktober durchgeführten Tests erst Anfang November eingegangen wären? Wenn ja, wurden seitens des Gesundheitsamtes Versuche unternommen, diese zu beschleunigen? Wenn nein, warum erfolgten keine Handlungen, damit die Testergebnisse nicht unüblich mehrere Wochen dauern würden?
  1. Wie ist es möglich, dass erst jetzt, nachdem 12 Tote und 47 Infizierte im Heim zu verzeichnen sind, die Öffentlichkeit informiert wurde?
  1. Warum erfolgte die Evakuierung der Heimbewohner*innen erst seit kurzem, obwohl Ende Oktober bereits 30 positive Testergebnisse von Bewohner*innen und 16 Pfleger*innen vorlagen?
  1. Wann wurde das Bezirksamt erstmals über die Situation im Pflegeheim informiert?
  1. Wann wurde vom Gesundheitsamt die Information an die Heimaufsicht bzw. die Senatsverwaltung und/oder das Sozialamt Lichtenberg weitergegeben, damit auch die Fachaufsicht informiert wurde?
  1. Wann fanden erste Begehungen seitens des Gesundheitsamtes vor Ort statt?
  1. Ist dem Bezirksamt bekannt, ob das Hygienekonzept im Kursana Pflegeheim eingehalten wurde? Wenn nein, warum? Wenn ja, wie sahen die Maßnahmen vor Ort aus und wurden diese unangekündigt geprüft? Werden seitens zuständiger Stellen Disziplinarmaßnahmen erfolgen? Und wenn ja, welche?
  1. Sind genügend FFP2-Masken, Schutzkittel und Handschuhe vorhanden? Wenn nein, warum nicht?

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Kleine Anfrage: Hygienekonzept des Bezirksamtes Lichtenberg

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Anfragen.

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Gibt es innerhalb des Bezirksamtes und seiner Abteilungen ein einheitliches Hygienekonzept?

2. Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, seit wann und wie sieht das Hygienekonzept des Bezirksamtes Lichtenberg aus?

3. Erhielten alle Mitarbeiter*innen eine Unterweisung für dieses Konzept?

4. Sind dem Bezirksamt Verstöße bekannt? Wenn ja, folgten auf diese Konsequenzen?

5. Wie hoch sind die bisher durch das Bezirksamt bzw. den/Amtsarzt angeordneten Bußgelder wegen Verstoßes gegen die Infektionsschutzverordnung?

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Kleine Anfrage: Ein*e Mitarbeiter*in trotz positivem Coronatest im Rathaus

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Anfragen.

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

  1. Wurde ein*e Mitarbeiter*in der Pressestelle positiv auf SARS-CoV-2 getestet und wenn ja, wann?
  2. Worauf beruhte der Verdacht auf eine SARS-CoV-2 Infektion?
  3. Welche unmittelbaren Verhaltensanweisungen bei einem Corona-Verdacht (also vor Bekanntgabe eines Testergebnisses) sehen die Berliner Infektionsschutzverordnung und die zugehörige Lichtenberger Allgemeinverfügung standardmäßig vor?
  4. Gibt es darüber hinaus im Bezirksamt Vorschriften bzw. Dienstanweisungen, wie sich die Bediensteten bei einem Verdacht auf eine SARS-CoV-2 Infektion verhalten sollen?
  5. Gab es dienstliche Anweisungen des zuständigen Stadtrates oder des Gesundheitsamtes, dass sich ein*e Mitarbeiter*in der Pressestelle in Quarantäne begeben muss? Gab es Anweisungen vom untersuchenden Arzt, der ein positives Ergebnis festgestellt hat?
  6. Hat ein*e Mitarbeiter*in der Pressestelle gegen die oben genannten Vorschriften/Verordnungen/Verfügungen/Anweisungen, insbesondere Punkt 2.1.2 der Lichtenberger Allgemeinverfügung, verstoßen? (https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/aktuelles/2020-11-04-corona-allgemeinverfuegung-lichtenberg.pdf)
  7. Wann hat der zuständige Stadtrat davon erfahren, dass ein*e Mitarbeiter*in der Pressestelle trotz positiven Coronatest das Rathaus Lichtenberg aufsuchen will oder aufgesucht hat? Welche Reaktion erfolgte auf den Zutritt?
  8. Wie viele Stunden hat sich ein*e Mitarbeiter*in der Pressestelle in den Räumen des Rathauses Lichtenberg aufgehalten, während sie/er unter Corona-Verdacht stand? Welche Maßnahmen wurden getroffen, um während ihres/seines Aufenthaltes Dritte vor einer Infektion zu schützen?
  9. Kann der zuständige Stadtrat ausschließen, dass Viren in die Flure emittiert wurden und dass Viren in den Räumen verblieben sind?
  10. Welche Maßnahmen wurden getroffen, um nach ihrem/seinem Aufenthalt Dritte vor einer Infektion durch potentiell verbleibende Viren zu schützen?
  11. Steht den Mitarbeiter*innen der Pressestelle an ihren Home-Office Arbeitsplätzen ein Arbeitsplatz zur Verfügung, der den Maßgaben der Rahmendienstvereinbarung Telearbeit entspricht?
  12. Stehen den Mitarbeiter*innen des Bezirksamtes mobile Endgeräte zur Verfügung, um im Falle einer Coronabelastung im Dienstgebäude spontan von zuhause arbeiten zu können? Gibt es hierfür dienstliche Anweisungen? Und wenn nein, wieso nicht?
  13. Gilt man als Mitarbeiter*in des Bezirksamtes Lichtenberg mit einem positiven Coronatest unmittelbar als krankgeschrieben, oder bedarf es dazu einer gesonderten Feststellung durch einen Arzt in Verbindung mit konkret auftretenden Krankheitssymptomen?

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Kleine Anfrage: Folgen der Pandemie für Schüler*innen und Beschäftigte an Lichtenberger Schulen

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Anfragen.

Einem Bericht des Tagesspiegels vom 28.09.2020 ist zu entnehmen, dass der Bezirk Neukölln auf Initiative seiner sozialdemokratischen Bildungsstadträtin nicht nur regelmäßig die Anzahl der mit Covid-19 infizierten Schüler*innen und Beschäftigten an den Schulen des Bezirks benennt, sondern auch die damit einhergehenden Quarantänefälle. Das dient zum einen der Transparenz und ermöglicht zum anderen die Identifizierung besonderer Problemlagen und Handlungsbedarfe. 

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Wie viele Schüler*innen und wie viele Beschäftigte an Lichtenberger Schulen wurden seit März diesen Jahres positiv auf Covid-19 getestet (Zahlen bitte nach Schüler*innen / Beschäftigten und nach Monaten aufschlüsseln)?

2. Wie viele Schüler*innen und wie viele Beschäftigte an Lichtenberger Schulen wurden seit März diesen Jahres nach positiven Testungen an ihrer Schule in Quarantäne geschickt (Zahlen bitte nach Schüler*innen / Beschäftigten und nach Monaten aufschlüsseln)?

3. Gibt es Lichtenberger Schulen, die von pandemiebedingten Ausfällen und Engpässen besonders betroffen waren / sind? Wenn ja: Welche Unterstützungsmaßnahmen wurden / werden vom Bezirksamt veranlasst bzw. ergriffen?

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Bild eines Sterns am Wunschbaum des Schenk Doch Mal ein Lächeln e.V.s

Antrag: Wunschbaum auch in Lichtenberg!

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Anträge.

Das Bezirksamt wird ersucht, sich ab 2021 mit einem Weihnachtsbaum im Rathaus Lichtenberg an der Aktion „Wunschbaum“ des Vereins „Schenk doch mal ein Lächeln e.V.“ zu beteiligen.

Begründung:

Mit den Wunschbäumen, die seit mehreren Jahren in mehreren Berliner Rathäusern in insgesamt sieben Bezirken stehen, können die Weihnachtswünsche sozial benachteiligter Kinder erfüllt werden. Kinder basteln oder malen ihre Wünsche auf Wunschsterne. Mit diesen wird dann der Wunschbaum geschmückt und die Geschenkepat*innen können sich anonym einen Geschenkewunsch vom Baum pflücken. Bis zu einem festen Termin können die Geschenke im jeweiligen Rathaus abgegeben werden. Gemeinsam werden die Geschenke dann verpackt und den Eltern der Kinder überreicht. Die Wünsche dürfen maximal 25 Euro kosten. So sollen auch Kinder aus sozial schwachen Familien ein Geschenk zu Weihnachten bekommen. Der Verein „Schenk doch mal ein Lächeln e.V.“ koordiniert die Aktion. Mehr Informationen gibt es unter http://sdmel.de/projekte/wunschbaum.

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Gesundes Leben in Lichtenberg

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Allgemein, Berichte.

Wer gesund bleiben oder werden möchte, muss hin und wieder zur Ärztin oder zum Arzt. Damit das jederzeit und ohne Probleme möglich ist, braucht es genügend Praxen. Und hier beginnt das Problem, an deren Lösung die SPD-Fraktion intensiv mitarbeitet.

Für die Verteilung von Ärzt:innenpraxen ist in erster Linie die Kassenärztliche Vereinigung Berlin zuständig.  Sie koordiniert die ärztliche und psychotherapeutische Versorgung in Berlin, sodass alle Berliner:innen flächendeckend zur:m Ärzt:in gehen können.

Diese hat nun entschieden: Berlin wird in drei Gebiete aufgeteilt, damit Ärzt*innenpraxen besser verteilt werden.

  • Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf
  • Treptow-Köpenick
  • der gut versorgte Rest

„Was lange währt, wird gut. Zumindest sind die von der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) aufgezeigten „Neue Wege in der Bedarfsplanung“ ein wichtiger und großer Schritt in die richtige Richtung. Die deutlichen Versorgungsunterschiede der Berliner Bezirke finden nun endlich Berücksichtigung.“, bewertet die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Lichtenberg, Sandy Kliemann, die Neueinteilung der Planungsgebiete.

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BVV-Anfragen

Antrag: Bahnhofsvorplatz in Lichtenberg

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Anträge.

Das Bezirksamt wird ersucht den Bahnhofsvorplatz am Bahnhof Lichtenberg an der Weitlingstraße zwischen der Einbecker Str. und der Irenenstr. neu zu gestalten und auch die sog. Skaterlinse bei den Überlegungen mit einzubeziehen. Die für die Umgestaltung notwendigen Mittel sind bei der Aufstellung der kommenden Investitionsplanung zu berücksichtigen.

Hierbei ist die Situation für das Familienzentrum mit zu verbessern, u. a. durch einen geschützten Kinderwagenabstellplatz, aber auch Angebote für Kinder und Familien sollten auf dem Platz entstehen. Darüber hinaus könnten Infotafeln entstehen, die über Angebote aus dem Kiez informieren. Der Anteil an Grünflächen sollte erhöht werden, aber auch Möglichkeiten für einen Wochenmarkt eingeräumt werden.

Begründung:

Der Bahnhofsvorplatz am Bahnhof Lichtenberg ist nicht gerade einladend und lädt auch nicht zum Verweilen ein. Eine Umgestaltung ist dringend erforderlich. Bei den Überlegungen einer Umgestaltung sollte auch die Robinson-Grundschule mit eingebunden werden. Berücksichtigung sollten aber auch die Wohnungslosen und die Trinker*innenszene am Bahnhof finden.

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Antrag: Bedarfsampel in der Konrad-Wolf-Straße

Geschrieben von Kevin Einenkel am . Veröffentlicht in Anträge.

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit der zuständigen Senatsverwaltung, eine Bedarfsampel für den Fuß- und Radwegeverkehr in der Konrad-Wolf-Str. (vor Hausnummer 64)  Ecke Altenhofer Str. einzurichten.

Begründung

In der Hausnummer 64 befindet sich eine Kita.  Im Nachbargebäude wohnen viele Kinder, welche die Grundschule am Wilhelmsburg besuchen. Die nächste sichere Querung der Konrad-Wolf-Str. befindet sich erst am Weissenseer Weg. Durch die Bedarfsampel wird die Haltestelle der M5 nicht beeinträchtigt, aber die Schulwegsicherung und der Fußgängerverkehr deutlich sicherer.

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