Einträge von Kevin Einenkel

Kleine Anfrage: Grundschule am Faulen See

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass seit mittlerweile fast einem Jahr große Teile der Sportflächen in der sportbetonten ‚Grundschule am Faulen See‘ nicht nutzbar sind, da im Boden gefährliche Altlasten gefunden wurden? 2. Wenn ja, wann wurde das Bezirksamt darüber informiert und wann wird diese unbefriedigende Situation durch […]

Antrag: Mindestfinanzierung von Jugendfreizeiteinrichtungen erhöhen

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht die Mindestfinanzierung von Jugendfreizeiteinrichtungen ab dem 01.01.2020 von derzeit jährlich 79.380 € um 5 % zu erhöhen. Die zusätzlichen finanziellen Mittel sind in den Doppelhaushalt 2020/21 einzustellen. Begründung: Gerade Jugendfreizeiteinrichtungen mit Mindestfinanzierung arbeiten am unteren Limit des finanziell möglichen. Um dem Rechnung zu tragen, soll die Mindestfinanzierung […]

Antrag: Mittel für Familienerholungsmaßnahmen erhöhen

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht die finanziellen Mittel für Familienerholungsmaßnahmen ab dem 01.01.2020 auf jährlich 90.000 € zu erhöhen. Die zusätzlichen finanziellen Mittel sind in den Doppelhaushalt 2020/21 einzustellen. Begründung: Lichtenberg wächst kontinuierlich und damit auch der Bedarf an Familienerholungsmaßnahmen. Diese werden pädagogisch betreut und kommen insbesondere Familien zu Gute, die sich […]

Antrag: Querungshilfe Zingster Straße

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen und bei der zuständigen Stelle sich dafür einzusetzen, dass in der Zingster Straße, Höhe Ausgang Linden Center, ein FGÜ angeordnet wird. Sollte seitens der VLB dem Anliegen nicht entsprochen werden, möge das BA prüfen, inwieweit durch den Bau einer Mittelinsel oder Gehwegvorstreckungen die Fußgänger*innen sicherer […]

Antrag: Rahmenbedingungen für den gebundenen Ganztag an der Robinson-Schule erhalten

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich gemeinsam mit der Außenstelle Lichtenberg der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie dafür einzusetzen, dass das Konzept des gebundenen Ganztags an der Robinson-Schule fortgesetzt werden kann. Die hierfür erforderlichen Rahmenbedingungen sollen erhalten bzw. an aktuelle Anforderungen angepasst werden. Begründung: Die Robinson-Schule ist seit 2003 eine gebundene […]

Antrag: Aktion Noteingang – erneut starten

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich dafür einzusetzen, dass im Bezirk Lichtenberg, wie im Bezirk Treptow-Köpenick, die Aktion „Noteingang“ erneut gestartet wird. Gleichzeitig wird das Bezirksamt gebeten die notwendigen Maßnahmen zu treffen, um die Aktion ausreichend bei Bürger*innen bekannt zu machen und die dazu notwendigen finanziellen Mittel bereit zu stellen. Die Mobile […]

Fraktionsvorstand wiedergewählt

Am 4. März 2019 wurde mit großer Mehrheit Kevin Hönicke erneut zum Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung gewählt. Seine Stellvertreterinnen sind wiederum Jutta Feige und Sandy Kliemann. Damit setzt die Fraktion auf Kontinuität und Stabilität und bestätigt die bisherigen Vorstandsmitglieder in ihren Funktionen. Die Fraktion wird den Schwerpunkt ihrer Arbeit weiter auf den […]

Senat soll Familienzentren beim Kitabau mitdenken

Das Bezirksamt soll sich beim Senat dafür einsetzen, dass in Zukunft beim Bau von Kitas Familienzentren mitgeplant und in die nächsten Verhandlungen über Personal- und Sachkosten aufgenommen werden. In der Bezirksverordnetenversammlung am 21.02.2019 wurde der Antrag der SPD-Fraktion „Bei Neubau von Kitas und Grundschulen Möglichkeiten zur Schaffung von Familienzentren einplanen“ beschlossen. Dadurch können Eltern und […]

Auf Antrag der SPD Fraktion: Lichtenberg kommt einem Kitaplatzpool näher

Der Bezirk Lichtenberg soll im Rahmen des Bürodienstgebäudekonzeptes Pläne für zusätzliche Kitaplätze für Beschäftigte des Bezirksamtes erarbeiten. Darüber hinaus sollen andere Arbeitgeber*innen im Bezirk zu ähnlichen Planungen überzeugt werden. Die Bezirksverordnetenversammlung ist dem Antrag der SPD-Fraktion Lichtenberg gefolgt und hat ihn in geänderter Fassung beschlossen. In der Bezirksverordnetenversammlung am 21.02.2019 wurde der Antrag der SPD-Fraktion […]

Antrag: Anbindung des Wohngebietes am Carlsgarten

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob eine bessere Anbindung des Wohngebietes am Carlsgarten während der Bauarbeiten am S-Bahnhof Karlshorst möglich ist. Begründung: Das Wohngebiet am Carlsgarten ist gegenwärtig, durch die Anordnung der Verkehrsführung auf der Treskowallee, für den PKW Verkehr schwer erreichbar. Aus dem Carlsgarten kommend kann nur rechts, in […]