Einträge von Kevin Einenkel

Antrag: Ausweisung von Flächen für obdachlose Menschen

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den in den Stadtteilen des Bezirkes tätigen Stadtteilkoordinatoren*innen, Flächen zu eruieren, auf denen obdachlose Menschen unterkommen können und nicht vertrieben werden. Grundlegende hygienische Rahmenbedingen, wie Toiletten und Müllentsorgung sind dabei zu gewährleisten und ebenso die Betreuung durch sozialpädagogisches Fachpersonal. Begründung:Auf den Berliner Straßen und auch in Lichtenberg leben eine hohe […]

Antrag: Tauben auf der Fußgängerbrücke am S-Bahnhof Storkower Straße

Das Bezirksamt wird ersucht geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um auf der Fußgängerbrücke am S-Bahnhof Storkower Straße das Nisten der Tauben zu unterbinden und damit das Verschmutzen mit dem Taubenkot zu verhindern. Begründung: Auf der Fußgängerbrücke am S-Bahnhof Storkower Straße nisten Tauben im Hohlraum zwischen Zwischendecke und dem Dach und beschmutzen mit ihrem Kot die Brücke, dass sich ein glitschiger […]

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Wirtschaftsmotor Hohenschönhausen

Am Wochenende hat die SPD-Fraktion Lichtenberg zusammen mit der SPD Hohenschönhausen, Vertretern von Zeitgeist sowie Bürgerinnen und Bürgern sich zu einem Rundgang getroffen. Der Projektentwickler möchte das Quartier Ferdinand-Schultze-/Gensler-/Gärtnerstraße. neu strukturieren. Auf dem Spaziergang durch das Gewerbegebiet stellten sie ihre Pläne vor und zeigten, wie die Flächen aktuell genutzt werden.

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BVV II Februar 2021: Unterstützung für Sportlerheim

DigitalPakt Schule in Lichtenberg konsequent umsetzen und beschleunigen Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt, die Möglichkeiten des DigitalPakts Schule im Bezirk vollumfänglich zu nutzen und die Umsetzung damit verbundener Maßnahmen an den Lichtenberger Schulen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu beschleunigen. Bis 2024 stehen Berlin 257 Millionen Euro aus dem DigitalPakt zur Verfügung und […]

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BVV Februar 2021: Safe Place für Obdachlose, Senat verzögert Schule am Blockdammweg

Safe Place für obdachlose Menschen in Lichtenberg Die SPD-Fraktion Lichtenberg setzt sich gemeinsam mit der Fraktion Die Linke für einen Safe-Place auf einem Teil des Parkplatzes zwischen Einbecker Straße (neben Hausnummer 19), Weitlingstraße und Frankfurter Allee ein. Obdach- und wohnungslose Menschen sollen dort einen Rückzugsraum erhalten, von dem sie nachts nichts vertrieben werden und eine […]

Antrag: Unterstützung Sportlerheim auf dem Sportplatz Fischerstraße

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Sportlerheim auf dem Sportplatz Fischerstraße und dem SV Sparta Lichtenberg 1911 Berlin e. V. nach einer Lösung zu suchen, damit das Sportlerheim auch weiterhin bestehen bleiben kann. Außerdem wird das Bezirksamt ersucht, während der derzeit bestehenden Pandemie auf vorerst weitere Mieterhöhungen für Sportlerheime und Sportstätten zu verzichten. Begründung: Der Bezirkssportbund […]

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Die Trabrennbahn Karlshorst – Ein Wahrzeichen erhalten

Die SPD-Fraktion Lichtenberg setzt sich für den Erhalt der Trabrennbahn Karlshorst und für den Pferdesport ein und unterstützt daher eine bauliche Entwicklung des Gebietes rund um die Trabrennbahn Karlshorst. Die Vorschläge der unterschiedlichen privaten Eigentümer*innen gehen für die SPD in eine richtige Richtung. Es wird Wohnraum entstehen, die denkmalgeschützten Gebäude sollen erhalten bleiben, der Standort […]

Kleine Anfrage: Leitlinien Bürgerbeteiligung

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Im Zwischenbericht zur DS/0617/VIII „Leitlinien zur Bürgerbeteiligung im Bezirk Lichtenberg von Berlin“ heißt es: „Die vorliegenden Leitlinien werden als Grundlage eines bezirklichen Diskussions- und Lernprozesses verstanden und erstmalig nach 18 Monaten evaluiert. Erfahrungen aus anderen Bezirken, Kommunen und dem parallel laufenden landesweiten Leitlinienprozesses der Bürgerbeteiligung zur räumlichen Stadtentwicklung sind […]

Kleine Anfrage: Bürgerbeteiligung Zentrum Hohenschönhausen

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Wie viele Bürgerinnen und Bürger haben sich an der digitalen Standortkonferenz am 03.11.2020 beteiligt? 2. Gab es über die Online-Beteiligung mein.berlin.de weitere Eingaben und Vorschläge zum Nutzungsleitbild? 3. Wie beabsichtigt das Bezirksamt die Anwohnerinnen und Anwohner in das Projekt mit einzubeziehen? 4. Werden Akteur*innen vor Ort, Vereine, Träger, das Kino, das Linden-Center und weitere […]

Kleine Anfrage: Stellenbesetzung Seniorengesundheitskoordination

Gemäß Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses vom 11.06.2019 und anschließenden Haushaltsverhandlungen wurde die Finanzierung einer Stelle der Seniorengesundheitskoordination in den Bezirkshaushaltsplan 2020/2021 unter Top 3.10 ergänzend mit aufgenommen und im September 2019 von der BVV beschlossen. 1 ½ Jahre später und auch im Hinblick auf den im Dezember 2020 einstimmig gefassten Beschluss des Lichtenberger Gesundheitsbeirates mit einer Ziele-Maßnahmen-Matrix zur Umsetzung des bezirklichen […]