Einträge von Kevin Einenkel

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Fazit der SPD-Fraktion Lichtenberg zur Bezirksverordnetenversammlung im Juni 2020

Ausbildungsplätze sichern und schaffen – Ausbildungsgipfel in Lichtenberg Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt einen „Ausbildungsgipfel“ noch im Juli bzw. August 2020 zu veranstalten, um die Situation am Ausbildungsmarkt zu erörtern und möglichst viele Unternehmen zu motivieren, eine Ausbildung anzubieten. Dazu sollen das Jobcenter Lichtenberg, die Jugendberufsagentur, Vertreter*innen des Deutschen Gewerkschaftsbundes, die in Lichtenberg ansässigen […]

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Antrag: Die Fläche Wallenstein Str./ Tannhäuser Str. als öffentliche Grünfläche sichern

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Fläche zwischen Wallenstein Str./ Tannhäuser Str. (siehe Karte) als öffentliche Grünfläche zu sichern.   Hierzu ist unverzüglich ein Aufstellungsbeschluss für einen entsprechenden Bebauungsplan zu fassen und die bezirkliche Planungsabsicht ggf. mit plansichernden Instrumenten zu sichern.   Begründung: Im Ortsteil Karlshorst-West besteht im betroffenen Bereich laut […]

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Antrag: Ausbildungsplätze sichern und schaffen – Ausbildungsgipfel in Lichtenberg

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam den mit dem Jobcenter Lichtenberg, der Jugendberufsagentur, Vertreter*innen des Deutschen Gewerkschaftsbundes, den in Lichtenberg ansässigen Wirtschaftsverbänden und Initiativen, der Wirtschaftsförderung Lichtenberg, mit Vertretungen der Berufsschulen in Lichtenberg und einer Vertretung des Ausschusses Wirtschaft, Arbeit und Soziales einen „Ausbildungsgipfel“ noch im Juli bzw. August 2020 zu veranstalten, um die Situation am […]

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Große Anfrage: Projekt „Platzmanagement am Bahnhof Lichtenberg“

Das Bezirksamt wird ersucht folgende Auskünfte zu geben: Laut Drucksache 1480/VIII ist der Platzmanager Ansprechpartner für Platznutzer*innen, Anwohner*innen, Gewerbetreibende, Ordnungsamt, Polizei, Bahn etc. und bemüht sich um die Weitervermittlung von Obdachlosen an weitere Projekte, wie das Wohnhilfeprojekt „Neustart“ und an die Sozialberatung des Tagestreffs in der Weitlingstraße. Wie viele Obdach- und Wohnungslose aus dem Bahnhofsumfeld […]

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Die SPD-Fraktion Lichtenberg spricht sich für Pop-up-Radwege in Lichtenberg aus

Die SPD-Fraktion Lichtenberg möchte, dass auch im Bezirk die Einrichtung von Pop-up-Radwegen geprüft wird. Diese entlasten kurzfristig andere Verkehrsmittel, minimieren die Infektionsrisiken während der Covid-19-Pandemie und können für mehr Sicherheit im Radverkehr sorgen. In der aktuellen Lage meiden viele Menschen den ÖPNV und steigen auf das Fahrrad um. Gleichzeitig werden in bestimmten Bereichen die Eindämmungsmaßnahmen […]

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Lichtenberg bekommt Teilfläche des Grundstückes Römerweg 39 in Karlshorst für Schulbau

Dem Bezirk Lichtenberg wird dauerhaft eine Teilfläche des Grundstückes Römerweg 39 zum Bau eines Schulstandortes übertragen. Das ist ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Schulplatzversorgung in Karlshorst. Die SPD-Fraktion Lichtenberg begrüßt die Grundstücksübertragung und bedankt sich insbesondere bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie und dem Staatssekretär für Wissenschaft und Forschung, Steffen Krach, für […]

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Antrag: Pop-up-Radwege auch in Lichtenberg

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob Pop-up Radwege auch in Lichtenberg eingerichtet werden können. Bei der Prüfung dieser temporären Radwege sind die betreffenden Nachbarbezirke mit einzubeziehen. Begründung: Gegenwärtig sind mehr Menschen mit dem Fahrrad unterwegs. Viele meiden den ÖPNV und steigen auf das Fahrrad um und die Fahrradwege sind voll. Deshalb sollte das Bezirksamt […]

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Fennpfuhl-Nord und Fennpfuhl-West barrierefrei verbinden

Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt, zu prüfen, ob in den nächsten Jahren eine barrierefreie Überquerung der Landsberger Allee auf der Höhe Anton-Saefkow-Bibliothek und der Ostseite des Castellos mittels einer Brücke möglich ist. Mit einer barrierefreien Brücke würde eine unmittelbare Verbindung der Anwohner*innen der Ortsteile Fennpfuhl Nord und Fennpfuhl West geschaffen werden. Jutta Feige, amtierende […]

Kleine Anfrage: Beseitigung der ungleichen Vergütung der kommunalen Beschäftigten im Jobcenter Lichtenberg

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Seit wann arbeiten die kommunalen Mitarbeiter*innen schon im Jobcenter Lichtenberg? Handelt es sich um gleiche Arbeit, die die kommunalen Mitarbeiter*innen und die Beschäftigten der Bundesagentur für Arbeit leisten? Wenn ja, wurde und wird das Prinzip „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ eingehalten? Wenn nicht, wie groß ist die Differenz zwischen der Vergütung der Beschäftigten des Bezirksamtes (TV-L) […]