SPD-Fraktion Lichtenberg bedauert fehlenden Konsens für Modellprojekt zur Unterstützung obdachloser Menschen
Auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 17.06.21 wurde der Antrag der SPD-Fraktion, einen sogenannten Common Place gemeinsam zu gestalten, abgelehnt. Dreimal ging es in die Abstimmung. Die geänderte Fassung aus dem zuständigen Ausschuss, der Änderungsantrag der SPD-Fraktion dazu und der ursprüngliche Antrag der SPD wurden alle abgelehnt. Die SPD-Fraktion steht weiterhin hinter diesem Modellprojekt und macht konkrete Vorschläge zur Unterstützung obdachloser Menschen.
Die SPD-Fraktion Lichtenberg forderte vom Bezirksamt, bei der Einrichtung eines „Common Place“ auf der Fläche Frankfurter Allee/Ecke Gürtelstraße die Bürger*innen zu beteiligen. Ziel soll sein, gemeinsam mit den Lichtenberger*innen diese Fläche für Wohnungs- und Obdachlose als Modellprojekt zu entwickeln und die Fläche aufzuwerten. Darüber hinaus sollen generell bei der Einrichtung von Plätzen wie „Common Places“ oder „Safe Places“ die Bürger*innen beteiligt werden.
Die Fraktionsvorsitzenden der SPD-Lichtenberg erklären dazu:
„Mit der Einrichtungen eines Common Place kann Lichtenberg Vorbildbezirk werden. Der SPD-Sozialstadtrat Kevin Hönicke hat hier einen Vorschlag mit einem konkreten Ort und konkretem Konzept gemacht. Um obdach- und wohnungslose Menschen zu unterstützen, muss endlich gehandelt werden anstatt immer nur zu sagen, man müsste mal dies oder jenes probieren. Dass die anderen Fraktionen zu keinem Konsens für diese Fläche bereit waren, ist bedauerlich. Die SPD steht hinter dem Common Place und unterstützt den Stadtrat und alle Beteiligte bei der Umsetzung.“
Jutta Feige, Co-Vorsitzende der SPD-Fraktion
„Von der Landesebene hieß es oft, es fehle nicht am Geld, sondern an Orten. Mit der Fläche Frankfurter Allee/Ecke Gürtelstraße gibt es einen konkreten Ort. Wir werben dringend dafür, dass auch die zuständige Senatorin Frau Breitenbach dieses Angebot annimmt, um hier Worten Taten folgen zu lassen. Das Projekt kann Vorbild für weitere Orte in ganz Berlin werden. Hier kommt nur positives zusammen: Obdach- und wohnungslose Menschen bekommen einen Rückzugsort, die Grünfläche wird aufgewertet, erhält mehr Aufenthaltsqualität und es entstehen, z.B. mit einem Repair-Café, Angebote für alle. Gleichzeitig wird die Bürger*innenbeteiligung aufrechterhalten.“
Sandy Kliemann, Co-Vorsitzende der SPD-Fraktion