Geschrieben von admin am . Veröffentlicht in Anträge.
In die BVV-Sitzung am 23. August 2012 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:
Die BVV Lichtenberg von Berlin möge beschließen:
Das Bezirksamt von Lichtenberg wird gebeten zu prüfen in welchem Rahmen eine Unterstützung des Fördervereins Schloss Hohenschönhausen e.V. für die Jahre 2013 -2015 möglich ist.
Geschrieben von admin am . Veröffentlicht in Anträge.
In die BVV-Sitzung am 28. Juni 2012 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, bis Oktober 2012 eine Konzeption für das Erinnern an die urkundliche Ersterwähnung des Ortes Lichtenberg zu entwickeln und der BVV vorzustellen.
Infrage kämen neben einer Veranstaltung u.a. eine Sonderausstellung und eine Festschrift.
Begründung:
Im Jahre 2013 werden seit der erstmaligen urkundlichen Erwähnung Lichtenbergs 725 Jahre vergangen sein.
Begründung der Dringlichkeit:
Die Beauftragung des Bezirksamtes sollte noch vor der Sommerpause erfolgen.
Geschrieben von admin am . Veröffentlicht in Anträge.
In die BVV-Sitzung am 24. Mai 2012 bringen die Fraktionen der SPD, der CDU und Bündnis 90/Die Grünen folgenden Antrag ein:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Die BVV bildet einen Sonderausschuss mit 12 Mitgliedern zur Aufhellung der Einzelvorgänge innerhalb der VI. Wahlperiode um den Mietvertrag, die bauliche Erstellung des Kulturhauses Karlshorst, seine Ausstattung mit Veranstaltungstechnik, die Entscheidung für ein Nutzungs- bzw. Inhaltskonzeptes und dessen haushaltliche Absicherung sowie weiterer damit im Zusammenhang stehender Fragen wie der Verantwortlichkeit für Entscheidungen.
Der BVV ist bis November 2012 ein Bericht vorzulegen.
Kein Fußbreit den Nazis ! – Lichtenberger Bürgermeister Andreas Geisel ruft zum Fest „Bunte Platte“ und zu Protesten gegen die Kundgebung der NPD am 1. Mai auf
Die rechtsextreme NPD hat für den 1. Mai 2012 drei Kundgebungen angemeldet, u. a. ab 14:30 Uhr für die Zingster Straße / Falkenberger Chaussee – mutmaßlich um die Besucherinnen und Besucher des benachbarten Bezirksfestes „Bunte Platte“ einzuschüchtern.
Der Lichtenberger Bezirksbürgermeister Andreas Geisel (SPD) ruft im Namen des Bezirksamtes alle Bürgerinnen und Bürger auf, das interkulturelle Fest „Bunte Platte“ an der Falkenberger Chaussee / Vincent-van-Gogh-Str. jetzt erst recht zu besuchen und danach ab 14:30 Uhr gegen die Neonazis zu demonstrieren.
Andreas Geisel: „In Lichtenberg ist kein Platz für Fremdenhass und Rassismus. Liebe Bürgerinnen und Bürger, kommen Sie zahlreich zum bunten Fest an der Falkenberger Chaussee und lassen Sie uns gemeinsam den Neonazis zeigen, dass sie bei uns und anderswo nicht erwünscht sind und mit ihren dumpfen Parolen nicht durchdringen werden. Lichtenberg steht für Toleranz, Vielfalt und Familienfreundlichkeit, da ist kein Platz für rechtsextremistische Gesinnungen.“