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Antrag: Holztreppe am Spielplatz Paul-Junius-Straße 52-54 reparieren

In die BVV-Sitzung am 19. Juni 2014 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht die Holztreppe zum Spielplatz an der KiTa Paul-Junius-Str.52-54 zu reparieren. Begründung: Die Treppe ist zerbrochen und bildet eine Gefahrenquelle die schnellstens beseitigt werden muß.

Rede zum 8. Mai

Bezirksverordneter Kevin Hönicke (Es gilt das gesprochene Wort.) Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister Andreas Geisel, sehr geehrte Schülerinnen und Schüler sowie Lehrerinnen und Lehrer der Gutenberg Schule und sehr geehrte Teilnehmerinnen und Teilnehmer der heutigen Kranzniederlegung hier am Ehrenmahl in der Küstriner Straße. Dieses Ehrenmahl erinnert und gedenkt den Menschen der […]

Antrag: Zeitplan und Maßnahmen für Sporthalle des Coppi-Gymnasiums vorlegen

In die BVV-Sitzung am 15. Mai 2014 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, der Bezirksverordnetenversammlung bis zum 31.07.2014 eine Zeitplanung für das Planungs- und Bauvorhaben für die Sporthalle des Coppi-Gymnasiums vorzulegen. Darin sind die groben zeitlichen und sachlichen Meilensteine der Planungs- und Bauabläufe bis zur Realisierung einer […]

Antrag: Wasseranschluss am Kiezgarten Münsterlandplatz

In die BVV-Sitzung am 15. Mai 2014 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die Bezirksverordnetenversammlung möge schließen: Das Bezirksamt wird ersucht im Kiezgarten am Münsterlandplatz einen Wasseranschluss zu installieren. Begründung: Der Kiezgarten erfreut sich zunehmender Beliebtheit. Ein Handikap ist es, dass auf der gesamten Fläche kein Wasseranschluss vorhanden ist. Zur Steigerung der Attraktivität und zur […]

Antrag: Überprüfung der Notwendigkeit von Verkehrszeichen

In die BVV-Sitzung am 15. Mai 2014 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: A. Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die im Straßenland des Bezirkes angebrachten Verkehrszeichen 1. eindeutig und 2. an gut sichtbaren Stellen angebracht sind sowie 3. zweifelsfrei das jeweilig örtliche Gebot, Verbot bzw. die entsprechende Erlaubnis regeln. […]

Antrag: Sichere Querung des Übergangs Ribnitzer Straße / Ecke Zingster Straße

In die BVV-Sitzung am 15. Mai 2014 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die BVV Lichtenberg von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht die Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Ribnitzer Straße/Ecke Zingster Straße zu ermöglichen. Begründung: In dem oben genannten Bereich kommt es insbesondere in den Morgen, – Abendstunden und an Wochenenden (Markt) zu […]

Antrag: Nahversorgung im Gensinger Viertel wiederherstellen

In die BVV-Sitzung am 15. Mai 2014 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei aktuellen und künftigen Wohnungsbauvorhaben im Gensinger Viertel gegenüber den jeweiligen Vorhabenträgern dafür einzusetzen, dass geeignete Flächen in deren Eigentum für die Schaffung eines Nahversorgungsstandorts vorgehalten werden. Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, in […]

Antrag: Kinderbetreuung während der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

In die BVV-Sitzung am 15. Mai 2014 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Das Bezirksamt wird ersucht, nach Bedarfsklärung über den Fraktionsvorstand der einzelnen Fraktionen das Angebot einer Kinderbetreuung während der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung zur Verfügung zu stellen. Die Bedarfsprüfung obliegt den einzelnen Fraktionen und kann z. B. in der der Bezirksverordnetenversammlung vorausgehenden Fraktionssitzung geklärt […]

Antrag: Entschärfung Verkehrssituation Darßer Straße / Ecke Kyllburger Weg

In die BVV-Sitzung am 15. Mai 2014 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die BVV Lichtenberg von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht im Rahmen einer Überprüfung der Verkehrssituation an der Einmündung Kyllburger Weg in die Darßer Straße ( siehe Bild ) feststellen, ob die Gefährdungen von Radfahrern – Fahrerinnen und Fußgängern – innen […]

Antrag: Sondermittel für die Volleyballmannschaft „AK-Lichtenberg“

In die BVV-Sitzung am 15. Mai 2014 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die BVV möge beschließen: Der Volleyballmannschaft „AK-Lichtenberg“, die sich im Rahmen des Jugendmigrationsdienstes des CJD in Lichtenberg gegründet hat, werden zur Anschaffung von Bällen, Trikots und für Startgebühren aus Sondermitteln der BVV 500,00 €nzur Verfügung gestellt. Begründung: Im vergangenen Jahr hat sich […]