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Anfrage: Wie steht es um die Infrastruktur im Dorf Falkenberg?

In die BVV-Sitzung am 13. November 2014 bringt die SPD-Fraktion folgende Anfrage ein: Das Bezirksamt wird ersucht Auskunft zu geben: 1. Wie beurteilt das Bezirksamt die derzeitige Verkehrssituation im Dorf Falkenberg, insbesondere die Belastung der Dorfstraße/Ahrensfelder Chaussee? 2. Wie hoch sind die Lärmintensität und das Verkehrsaufkommen im genannten Gebiet, insbesondere am Wochenende und zu den […]

Antrag: Signet „Berlin Barrierefrei“ für bezirkliche Gebäude

In die BVV-Sitzung am 13. November 2014 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die bezirklichen Gebäude barrierefrei sind und – soweit noch nicht schon geschehen – mit dem Signet „Berlin barrierefrei“ versehen werden können. Bei Gebäuden, die bisher nicht barrierefrei sind, ist bis zum […]

Antrag: Sicher über die Volkradstraße

In die BVV-Sitzung am 13. November 2014 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob zur sicheren Querung der Volkradstraße in Höhe der Kita (Volkradstraße 4) eine Gehwegvorstreckung gebaut werden kann. Begründung: Die Volkradstraße ist eine vielbefahrende Straße mit Busverkehr und vielen Fußgängern-innen. Auf dieser Straße ist […]

Antrag: Änderungen der Wohnlagenfestlegung im Mietspiegel

In die BVV-Sitzung am 13. November 2014 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht in Zusammenarbeit mit den ortsansässigen MietervertreterInnen und dem Mieterverband Lichtenberg, die Berliner Mieterinnen und Mieter darauf hinzuweisen, ihre schriftlich begründeten Anträge auf Überprüfung der Wohnlagenausweisung an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zu richten. […]

Antrag: Freigabe von zwei Einbahnstraßen für Radfahrende in der Gegenrichtung in Lichtenberg

In die BVV-Sitzung am 13. November 2014 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die Bezirksverordnetenversammlung beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Einbahnstraßen in der Rathausstraße zwischen Normannenstraße und Rudolf-Reusch-Straße und dem Archibaldweg zwischen Stadthausstraßen und Nöldnerplatz für Radfahrende auch den Gegenrichtungen frei gegeben werden können. Begründung: Beide Straßenabschnitte sind als Einbahnstraßen ausgewiesen […]

Antrag: Trinkwasserangebot für wartende Kundinnen und Kunden in den Lichtenberger Bürgerämter

In die BVV-Sitzung am 13. November 2014 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei Vertreterinnen und Vertretern der Berliner Wasserbetriebe dafür zu werben, dass diese Trinkwasserbehälter (Abfüllanlagen) inklusive Trinkbecher in den Lichtenberger Bürgerämter aufstellen und diese auch versorgen. Eine dadurch entstehende Bewerbung der Berliner Wasserbetriebe ist in […]

Antrag: Parken auf der Marktfläche des Quartierparks Alt-Hohenschönhausen künftig unterbinden

In die BVV-Sitzung am 13. November 2014 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um künftig das Parken auf der Marktfläche des Quartiersparks Alt-Hohenschönhausen zu unterbinden. Begründung: 2007 wurde in Alt- Hohenschönhausen, neben dem Einkaufscenter Treffpunkt Storchenhof, auf dem Gelände einer ehemaligen Schule ein […]

Antrag: Fahrstreifenbegrenzung in der Konrad-Wolf-Straße

In die BVV-Sitzung am 13. November 2014 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Zuge der Gleiserneuerung, der Verschränkung sowie dem behindertengerechten Umbau der Haltestellenbereiche in der Konrad-Wolf-Straße alle neu errichteten Haltestellen mit einer Fahrstreifenbegrenzung versehen werden. Begründung: Bisher […]

Anfrage: Volle Betriebsfähigkeit der Modularen Ergänzungsbauten

In die BVV-Sitzung am 16. Oktober 2014 bringt die SPD-Fraktion folgende Anfrage ein: Beim Kiezsparziergang am 12. Oktober 2014 mit dem Bürgerverein Karlshorst erhielt die SPD-Fraktion von der Tatsache Kenntnis, dass die zum Schuljahr 2014/2015 errichteten Modularen Ergänzungsbauten noch über keinen Telefon- und Internetzugang verfügen. Das Bezirksamt wird um folgende Auskünfte gebeten: 1. Seit wann […]

Anfrage: Vergabeverfahren Rathausstraße 12

In die BVV-Sitzung am 16. Oktober 2014 bringt die SPD-Fraktion folgende Anfrage ein: In der vergangenen Sitzung des Ausschusses für ökologische Stadtentwicklung wurde das Vergabeverfahren für den alten Polizeistandort in der Rathausstraße 12 ausgewertet und der siegreiche Entwurf der HOWOGE vorgestellt. Während eine Bebauung des Areals durch die HOWOGE und die baldige Schaffung von neuem […]