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Anfrage: Abriss des Forums Kalinka

In die BVV-Sitzung am 11. Dezember 2014 bringt die SPD-Fraktion folgende Anfrage ein: Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Wie werden die Reliefplatten und der Koggebrunnen beim Abriss des ehemaligen Dienstleistungswürfels Kalinka im Gensinger Viertel gesichert? 2. Verfügt das Bezirksamt über Informationen, z.B. Gutachten, denen zufolge eine besondere Vorsicht beim Abriss notwendig ist?

Anfrage: Verzögerungen bei der Planung für die Sporthalle des Coppi-Gymnasiums

In die BVV-Sitzung am 11. Dezember 2014 bringt die SPD-Fraktion folgende Anfrage ein: Am 13.11.2014 wurde das europaweite Verfahren zur Vergabe der Architektenleistungen für den Neubau der Sporthalle des Hans-und-Hilde-Coppi-Gymnasiums abgeschlossen. Damit besteht schon jetzt ein Verzug von anderthalb Monaten zu der erst im Sommer 2014 veröffentlichten Planung (siehe VzK zur DS1185/VII). Das Bezirksamt wird […]

Antrag: Mies van der Rohe Haus

In die BVV-Sitzung am 11. Dezember 2014 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die Bezirksverordnetenversammlung beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich an die zuständigen Stellen zu wenden, damit auch außerhalb der Bezirksgrenzen von Lichtenberg auf das Mies van der Rohe Haus hingewiesen wird und für einen Besuch effektiv geworben wird. Begründung:

Antrag: Würdigung der evang. Erlöserkirche als zeitgeschichtlich bedeutsamen Ort mit einer Erinnerungstafel

In die BVV-Sitzung am 11. Dezember 2014 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die Bezirksversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit einer Erinnerungstafel darauf aufmerksam zu machen, dass und in welcher Weise die evang. Erlöserkirche in der Nöldnerstraße im Vorfeld und während der Friedlichen Revolution eine herausragende Rolle gespielt hat. Der Tafeltext ist mit […]

Antrag: Mehr Fahrradständer am Tierparkeingang Bärenschaufenster

In die BVV-Sitzung am 11. Dezember 2014 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob in Absprache mit dem Tierpark Berlin, mehr Fahrradständer (Kreuzberger Bügel) am Eingang des Tierparks insbesondere am Bärenschaufenster aufgestellt werden können. Begründung: Viele Menschen kommen mit dem Fahrrad zum Tierpark, finden dort […]

Antrag: Flüchtlingspatenschaften

In die BVV-Sitzung am 11. Dezember 2014 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein Patenschaftsprojekt für die in den Lichtenberger Flüchtlingsheimen untergebrachten Jugendlichen und Kinder zu initiieren. Hierfür soll eng mit den Betreibern der Flüchtlingsheime zusammen gearbeitet werden. Als Kooperationspartner für die Vermittlung der Patinnen und Paten […]

Antrag: Gefahrenstelle am Obersee entfernen

In die BVV-Sitzung am 13. November 2014 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob durch die Bauweise der Abdeckung des Regenwassereinlaufs am Kätheplatz-Obersee eine Gefahr durch abrutschen besteht und ggf. wie diese Gefahrenstelle zu beseitigen ist. Begründung: Durch Mitglieder des Fördervereins Obersee & Orankesee e.V. […]

Anfrage: Terminvergabe für Lichtenberger Bürgerämter

In die BVV-Sitzung am 13. November 2014 bringt die SPD-Fraktion folgende Anfrage ein: Aufgrund des Unterschieds von der Terminvergabe per Internet oder vor Ort im Bürgeramt werden folgende Fragen gestellt: 1. Wieso werden Termine in großer Zahl in den Bürgerämter vor Ort noch vergeben, obwohl laut Internet alle Termine über Wochen ausgebucht sind? 2. Welchen […]

Anfrage: Verkehrs- und Parksituation rund um die KfZ-Zulassungsstelle

In die BVV-Sitzung am 13. November 2014 bringt die SPD-Fraktion folgende Anfrage ein: Das Bezirksamt wird ersucht Auskunft zu geben: 1. Wer ist der Eigentümer des Grundstücks, auf dem sich die KfZ-Zulassungsstelle in der Ferdinand-Schultze-Straße befindet? 2. Wie beurteilt das Bezirksamt die Tatsache, dass an der Schleizer Str./Ecke Ferdinand-Schultze-Straße aus mehreren Containern unter erheblicher Lärmbelästigung […]

Anfrage: Stand DS 0859/VII – Mensch und Hund – für ein sauberes Lichtenberg

In die BVV-Sitzung am 13. November 2014 bringt die SPD-Fraktion folgende Anfrage ein: In ihrer 22. Sitzung am 22.08.2013 hat die BVV Lichtenberg die o.g. Drucksache beschlossen, in der das Bezirksamt ersucht wird, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an geeigneten Stellen im Bezirk – primär jedoch an jenen, die besonders von Hundekot […]