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Antrag: Mies van der Rohe Haus

In die BVV-Sitzung am 11. Dezember 2014 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die Bezirksverordnetenversammlung beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich an die zuständigen Stellen zu wenden, damit auch außerhalb der Bezirksgrenzen von Lichtenberg auf das Mies van der Rohe Haus hingewiesen wird und für einen Besuch effektiv geworben wird. Begründung:

Antrag: Würdigung der evang. Erlöserkirche als zeitgeschichtlich bedeutsamen Ort mit einer Erinnerungstafel

In die BVV-Sitzung am 11. Dezember 2014 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die Bezirksversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit einer Erinnerungstafel darauf aufmerksam zu machen, dass und in welcher Weise die evang. Erlöserkirche in der Nöldnerstraße im Vorfeld und während der Friedlichen Revolution eine herausragende Rolle gespielt hat. Der Tafeltext ist mit […]

Antrag: Mehr Fahrradständer am Tierparkeingang Bärenschaufenster

In die BVV-Sitzung am 11. Dezember 2014 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob in Absprache mit dem Tierpark Berlin, mehr Fahrradständer (Kreuzberger Bügel) am Eingang des Tierparks insbesondere am Bärenschaufenster aufgestellt werden können. Begründung: Viele Menschen kommen mit dem Fahrrad zum Tierpark, finden dort […]

Antrag: Flüchtlingspatenschaften

In die BVV-Sitzung am 11. Dezember 2014 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein Patenschaftsprojekt für die in den Lichtenberger Flüchtlingsheimen untergebrachten Jugendlichen und Kinder zu initiieren. Hierfür soll eng mit den Betreibern der Flüchtlingsheime zusammen gearbeitet werden. Als Kooperationspartner für die Vermittlung der Patinnen und Paten […]

Antrag: Gefahrenstelle am Obersee entfernen

In die BVV-Sitzung am 13. November 2014 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob durch die Bauweise der Abdeckung des Regenwassereinlaufs am Kätheplatz-Obersee eine Gefahr durch abrutschen besteht und ggf. wie diese Gefahrenstelle zu beseitigen ist. Begründung: Durch Mitglieder des Fördervereins Obersee & Orankesee e.V. […]

Antrag: Signet „Berlin Barrierefrei“ für bezirkliche Gebäude

In die BVV-Sitzung am 13. November 2014 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die bezirklichen Gebäude barrierefrei sind und – soweit noch nicht schon geschehen – mit dem Signet „Berlin barrierefrei“ versehen werden können. Bei Gebäuden, die bisher nicht barrierefrei sind, ist bis zum […]

Antrag: Sicher über die Volkradstraße

In die BVV-Sitzung am 13. November 2014 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob zur sicheren Querung der Volkradstraße in Höhe der Kita (Volkradstraße 4) eine Gehwegvorstreckung gebaut werden kann. Begründung: Die Volkradstraße ist eine vielbefahrende Straße mit Busverkehr und vielen Fußgängern-innen. Auf dieser Straße ist […]

Antrag: Änderungen der Wohnlagenfestlegung im Mietspiegel

In die BVV-Sitzung am 13. November 2014 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht in Zusammenarbeit mit den ortsansässigen MietervertreterInnen und dem Mieterverband Lichtenberg, die Berliner Mieterinnen und Mieter darauf hinzuweisen, ihre schriftlich begründeten Anträge auf Überprüfung der Wohnlagenausweisung an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zu richten. […]

Antrag: Freigabe von zwei Einbahnstraßen für Radfahrende in der Gegenrichtung in Lichtenberg

In die BVV-Sitzung am 13. November 2014 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die Bezirksverordnetenversammlung beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Einbahnstraßen in der Rathausstraße zwischen Normannenstraße und Rudolf-Reusch-Straße und dem Archibaldweg zwischen Stadthausstraßen und Nöldnerplatz für Radfahrende auch den Gegenrichtungen frei gegeben werden können. Begründung: Beide Straßenabschnitte sind als Einbahnstraßen ausgewiesen […]

Antrag: Trinkwasserangebot für wartende Kundinnen und Kunden in den Lichtenberger Bürgerämter

In die BVV-Sitzung am 13. November 2014 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei Vertreterinnen und Vertretern der Berliner Wasserbetriebe dafür zu werben, dass diese Trinkwasserbehälter (Abfüllanlagen) inklusive Trinkbecher in den Lichtenberger Bürgerämter aufstellen und diese auch versorgen. Eine dadurch entstehende Bewerbung der Berliner Wasserbetriebe ist in […]