In die BVV-Sitzung am 19.10.2017 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht zu Beginn des 1. Quartals 2018 einen öffentlich (online) einsehbaren Zeit-/Maßnahmenplan vorzulegen, aus dem hervorgeht, für wann die Umsetzung welcher Maßnahmen zur Sanierung von Schulgebäuden und Schulsporthallen in Lichtenberg vorgesehen ist und welche Finanzmittel hierfür jeweils genutzt werden. Der Zeitplan soll laufend aktualisiert werden.
Begründung:
Um eine für alle Beteiligten größtmögliche Transparenz hinsichtlich des Fortgangs und der Finanzierung von Sanierungsmaßnahmen an Schulgebäuden und Schulsporthallen im Bezirk Lichtenberg herzustellen, ist die Vorlage eines entsprechenden Zeit-/ Maßnahmenplans sinnvoll. Neben der Feststellung erfolgreich und planungsgemäß durchgeführter Maßnahmen werden hierdurch auch Verzögerungen deutlich, für die ggf. Lösungen bzw. Gegenmaßnahmen zu finden sein werden.
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