In die BVV-Sitzung am 18.01.2018 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, sich in Zusammenarbeit mit dem Land und den übrigen Bezirken für größtmögliche Transparenz bei Neubaumaßnahmen von Schulgebäuden und Schulsporthallen einzusetzen. Hierfür bietet sich z.B. der von den Bezirken gemeinsam mit dem Land vorgesehene Internetauftritt an.
Dabei wird das Bezirksamt ersucht, sicherzustellen, dass dieser regelmäßig zu aktualisierende Internetauftritt mit Blick auf Schulneubaumaßnahmen im Bezirk
- einen Überblick über den aktuellen Stand der im Bau befindlichen Schulgebäude und Schulsporthallen in Lichtenberg,
- den jeweils geplanten zeitlichen Ablauf von Baubeginn bis Fertigstellung,
- den jeweiligen Ablauf der tatsächlichen Umsetzung und
- Gründe für Abweichungen von der Planung
enthält.
Die Zugänglichkeit für interessierte Bürger*innen soll durch eine entsprechende Verlinkung auf der Homepage des Bezirksamtes erleichtert werden.
Begründung
Der Schulneubau ist angesichts der Dringlichkeit der damit verbundenen Erweiterung der Schulplatzkapazität von besonderer gesellschaftlicher Bedeutung und wird von breiten Teilen der Bevölkerung mit großem Interesse verfolgt. Die Herstellung größtmöglicher Transparenz hinsichtlich des jeweiligen Baufortschritts ist gerade in dieser Situation überaus sinnvoll. Das gilt in besonderem Maße auch für Lichtenberg als wachsendem Bezirk mit steigendem Schulplatzbedarf. Durch die Veröffentlichung und regelmäßige Aktualisierung der aufgeführten Informationen zum Schulneubau soll neben der Feststellung erfolgreich und planungsgemäß durchgeführter Maßnahmen auch die begründete Ausweisung von Planungsabweichungen erfolgen, für die ggf. Lösungen zu finden sein werden.
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