Antrag: Schulbau in Lichtenberg weiter beschleunigen

In die BVV-Sitzung am 17.05.2018 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht sich gegenüber der Senatsverwaltung für die weitere Beschleunigung des Schulbaus in Lichtenberg einzusetzen.

Dabei soll geprüft werden, ob es möglich ist,
a) weitere Schulbaumaßnahmen in Lichtenberg in das Modellvorhaben beschleunigter Schulbau (MoBS) zu integrieren;
b) den Baubeginn vorgesehener Maßnahmen vorzuziehen.

Als Stadtteil, der berlinweit zu den Gebieten mit dem größten Bevölkerungswachstum gehört, soll Karlshorst hierbei besondere Berücksichtigung finden.

Begründung:

Lichtenberg gehört zu den am stärksten wachsenden Bezirken in Berlin mit einer entsprechenden Steigerung des Schulplatzbedarfs. Das führte dazu, dass der Bezirk im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive mit dem Neubau von fünf Grundschulen, drei Integrierten Sekundarschulen (ISS) und einem Gymnasium sowie mit der Reaktivierung einer weiteren ISS berücksichtigt wurde. Dabei wurden zwei der fünf Grundschulen in die erste Phase des Modellvorhabens beschleunigter Schulbau aufgenommen und finden sich im aktuellen Baufahrplan der Senatsverwaltung in der ersten Tranche der Berliner Schulbauoffensive (BSO I). Ihre Fertigstellung ist hiernach bereits für 2019 (Konrad-Wolf-Str. 11) bzw. 2020 (Sewanstr. 43) vorgesehen.
Die übrigen Schulneubauvorhaben im Bezirk finden sich in den Tranchen BSO II-V und werden nach aktuellen Planungen erst deutlich später, in einigen Fällen nicht vor 2026 fertiggestellt. Betrachtet man die prognostizierte Entwicklung der Bevölkerungs- und Schüler*innenzahlen in Lichtenberg, ist hier der Einsatz für weitere Maßnahmen zur Beschleunigung des Schulbaus angezeigt, um der Entwicklung des Schulplatzbedarfs in Lichtenberg gerecht zu werden.
Das gilt in besonderem Maße für Karlshorst, das nicht nur innerhalb Lichtenbergs, sondern berlinweit zu den Stadtteilen mit dem größten Bevölkerungszuwachs zählt.

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