In die BVV-Sitzung am 28. August 2014 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, durch geeignete Mittel den monatlichen Livestream sowie die Mediathek mit den gespeicherten Videoaufnahmen der stattgefundenen Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg zu bewerben. Für die Werbung sollen vor allem die Rathausnachrichten, eine Pressemitteilung an die lokalen Medien und das „Warte-TV“ in den Bürgerämtern dienen. Aber auch Werbung in Form von Flyern bei den BVV Sitzungen, Ausschusssitzungen und zum Verteilen in den Bürgerämtern und Veranstaltungen des Bezirkes könnten hierbei genutzt werden.
Begründung:
Die Homepage http://lichtenberg.demokratielive.org bietet bei jeder Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg einen Livestream an, sodass Bürgerinnen und Bürger unabhängig von ihrem Ort die Sitzungen der BVV Lichtenberg verfolgen können. Damit auch unabhängig von der Uhrzeit Bürgerinnen und Bürger die Debatten im Anschluss an die Sitzung noch einmal betrachten können, sind die Videos zu den Sitzungen in einer Mediathek gespeichert. Somit wird den Bürgerinnen und Bürgern in Lichtenberg ein sehr gutes Instrument angeboten, mit welchen sie sich über die Sitzungen informieren und die Debatten anschauen können. Dadurch wird die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an politischen Prozessen im Bezirk besser ermöglicht und Argumentationen von unterschiedlichen Akteuren der Verwaltung besser nachvollzogen werden. Auch wenn die Besucherzahlen des Livestreams und der Mediathek leicht zunehmen, kann davon ausgegangen werden, dass nicht viele Bürgerinnen und Bürger unseres Bezirkes von diesem Angebot wissen. Dieses Manko sollte durch zielgerichtete Werbemaßnahmen in Zukunft verringert werden.