In die BVV-Sitzung am 15. November 2012 bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass Lichtenberger Wohngebiete bei der Internationalen Bauausstellung (IBA) 2020 berücksichtigt werden. Infrage kommen etwa das Stadtumbau- und Sanierungsgebiet Frankfurter Allee Nord und die Großsiedlungen in Hohenschönhausen und Fennpfuhl. Besonders berücksichtigt werden sollen Konzepte für generationenübergreifendes, alters- und behindertengerechtes Wohnen, energetische Sanierung und ökologische Nachhaltigkeit und für die Verbindung von Wohnen und Mobilität, gesellschaftlicher Teilhabe und wohnortnaher Versorgung. Das Vorgehen des Bezirksamts ist dabei eng mit den kommunalen und privaten Wohnungsbaugesellschaften und –genossenschaften abzustimmen.
Das Stadtumbau- und Sanierungsgebiet Frankfurter Alle Nord wird im Konzept für die IBA 2020 bereits als möglicher Raum für die IBA 2020 genannt. Am Beispiel der Großsiedlungen in Hohenschönhausen und Fennpfuhl soll gezeigt werden, wie sich verdichtete Wohngebiete auf die Herausforderung einer alternden Gesellschaften einstellen können. In allen erwähnten Gebieten soll die ökologische Nachhaltigkeit künftiger Wohnungsbau- und Stadtentwicklungspolitik besonders in den Fokus gerückt werden.
Begründung:
Mit der IBA 2020 sollen für Berlin entscheidende Zukunftsfragen wie die Förderung der Chancengleichkeit, die Verbesserung der Energieeffizienz und der sozialen Teilhabe, die Gestaltung nachhaltigen Wachstums, das Wirtschaften in Zeiten knapper öffentlicher Mittel und die künftige Gestaltung der Bürgerbeteiligung beantwortet werden. Der Bezirk Lichtenberg hat mit seiner Wohnungsbaupolitik mittlerweile eine Vorreiterrolle in Berlin übernommen, die sich u.a. im „Bündnis für Wohnen“ und in der traditionell guten Zusammenarbeit zwischen Bezirksamt und Wohnungsbauunternehmen und –genossenschaften niederschlägt. Vor diesem Hintergrund kann Lichtenberg wichtige Impulse im Sinne der Leitideen der IBA 2020 setzen und diese mit eigenen Schwerpunkten wie der Gewährleistung der wohnortnahen Versorgung und der Verbindung von Wohnen und Mobilität ergänzen.