In die BVV-Sitzung am 16. Juni 2016 bringt die SPD-Fraktion folgende kleine Anfrage ein:
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:
1. Ist dem Bezirksamt bekannt, wie die Pflegeeinrichtungen im Bezirk Lichtenberg / Hohenschönhausen durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen oder anderen zuständigen Institutionen überprüft werden?
2. Wenn ja, wie ist der Turnus der Überprüfungen und werden Prüfberichte den zuständigen Stellen im Bezirk zur Kenntnis gegeben?
3. Erachtet das Bezirksamt die Anzahl der Überprüfungen aus Ihrer fachlichen Sicht als ausreichend und welche Verbesserungen in qualitativer und quantitativer Hinsicht wären notwendig?
4. Sind dem Bezirksamt Informationen über aufgetretene Mängel oder Unregelmäßigkeiten in den einzelnen Einrichtungen zur Kenntnis gegeben worden?
5. Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit zwischen dem Bezirksamt und dem Medizinischen Dienst der Krankenkassen und anderen kontrollierenden Institutionen?
6. Welche Möglichkeiten zum vertraulichen Ansprechen von Problemen haben Bewohnerinnen und Bewohner in den Pflegeeinrichtungen und an welche unabhängigen Stellen im Bezirk Lichtenberg / Hohenschönhausen können sich Familienmitglieder, Verwandte oder Pflegende bei Notwendigkeit wenden?