In die BVV-Sitzung am 17. März 2016 bringt die SPD-Fraktion folgenden kleine Anfrage ein:
Das Bezirksamt um folgende Auskunft gebeten:
1. Wie beurteilt das BA den Erfolg der im Jahr 2014 für das Wohngebiet Anna-Ebermann-Straße getroffenen öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum sozialverträglichen Ablauf der geplanten Modernisierung?
2. Ist dem BA bekannt, wie sich seit der Sanierung die Mietpreise im Gebiet entwickelt haben?
3. Wenn ja: Wie beurteilt das BA den Zusammenhang zwischen der Mietpreisentwicklung und den Sanierungsmaßnahmen?
4. Wenn nein: Wie überprüft das BA die Einhaltung der mit dem Eigentümer der Wohnungen getroffenen Vereinbarung zur sozialverträglichen Gestaltung der Modernisierung?
5. Ist dem BA bekannt, wie viele Mietverträge seit den Sanierungsmaßnahmen durch Mieter oder Vermieter gekündigt wurden?
6. Wenn ja: Wie beurteilt das BA den Zusammenhang zwischen den Kündigungen von Mietverträgen und den Sanierungsmaßnahmen?