Anfrage: Beschulung von Flüchtlingskindern

In die BVV-Sitzung am 24. Januar 2013 bringt die SPD-Fraktion folgende Anfrage ein:

Die Weltlage führt dazu, dass Berlin, und hierbei vor allem der Bezirk Lichtenberg, immer mehr Flüchtlingen ein Zuhause bietet. Damit verbunden sind Aufgaben, welchen die Bezirke nachkommen müssen. Zu diesen Aufgaben zählt unter anderem die Beschulung der schulpflichtigen Kinder von Flüchtlingsfamilien.

Ergänzend zu den im Jahr 2012 bereits im Ausschuss Schule und Sport sowie Ausschuss Integration erfolgten Berichten wird das Bezirksamt ersucht, folgende Auskünfte zur aktuellen Situation zu geben:
1. Wie viele sogenannte „Kleinklassen“ für Kinder ohne Deutschkenntnisse sind aktuell an welchen Schulen in Lichtenberg eingerichtet?
2. Benötigt der Bezirk weitere Kleinklassen? Wenn ja, werden diese geschaffen werden können und wie viele Klassen werden das sein?
3. Kann der Bezirk zurzeit für alle schulpflichtigen Flüchtlingskinder einen Schulplatz im Bezirk anbieten?
4. Geht der Bezirk davon aus, dass der Zuwachs an Flüchtlingen in Lichtenberg anhält? Wenn ja, kann er auch in den zukünftigen Monaten jedem Kind einen Schulplatz anbieten kann?
5. Benötigt der Bezirk Hilfe für die Bereitstellung von Schulplätzen durch den Senat und erhält Lichtenberg diese Unterstützung?
6. Ist eine strukturelle Koordination zwischen der Senatsverwaltung für Bildung, dem Landesamt für Gesundheit und Soziales sowie dem Bezirk Lichtenberg vorhanden, sodass das Bezirksamt frühzeitig über neue Aufnahmestellen oder eine Aufstockung von Kapazitäten in bereits bestehenden Einrichtungen informiert wird?