Am Donnerstag den 18.04. findet die BVV (Bezirksverordnetenversammlung) im April statt. Auch wir sind wieder mit verschiedensten Initiativen vertreten, so zum Beispiel:

DS/1045/IX – Errichtung einer jüdischen Begegnungsstätte in Lichtenberg.

Diese Initiative ist bereits eine Weile unterwegs gewesen seit ihrer Einbringung im Januar 2024. Hierzu liegt uns nach der weiterführenden Beratung in mehreren Ausschüssen nun eine positive Beschlussempfehlung vor. Wir hoffen, dass die BVV diesem Anliegen folgt!

DS/1187/IX – Musikalisches Schostakowitschjahr

Mit diesem Antrag möchten wir erreichen, dass anlässlich des 50. Todestages von Dmitri Schostakowitsch gemeinsam mit der Schostakowitsch-Musikschule das Jahr 2025 zum musikalischen Schostakowitschjahr erklärt wird. Hierzu soll ein Konzept erarbeitet werden, um mit Konzerten, Workshops und weiteren Veranstaltungen auf die Musik und das Leben von Dmitri Schostakowitsch hinzuweisen. In die Umsetzung sind sowohl die Musikschule als auch die Grund- und Oberschulen (Musikunterricht) einzubeziehen.

DS/1202/IX – Planungsziel B-Plan 11-163 Buchberger Straße auf Mischgebiet oder Urbanes Gebiet ändern

Das Bezirksamt wird mit dieser Initiative von uns ersucht, die Planungsabsicht des Bebauungsplangebietes 11-163 in ein Mischgebiet oder Urbanes Gebiet zu ändern. Über das Verhältnis von Gewerbe- zu Wohnflächen und die Bebauungsdichte soll eine Verständigung mit dem Vorhabenträger gesucht werden, wobei die Wohnqualität im Fokus stehen soll. Ferner soll der Bedarf für das vom Vorhabenträger angebotene Schulgrundstück nochmals geprüft werden – diesmal unter Einbeziehung des zusätzlich projektierten Wohnungsbaus. Zur weiteren Realisierung dieser Änderung der Planungsabsicht wird das Bezirksamt ersucht, eine entsprechende Anpassung des Flächennutzungsplans zu beantragen.

DS/1203/IX – Schnelle Nutzung des Grundstücks Gotlindestraße/Siegfriedstraße ermöglichen

Mittels dieser Initiative ersuchen wir das Bezirksamt darum, für das bislang für die Errichtung einer Kita geplante Grundstück Gotlindestraße/Ecke Siegfriedstraße schnellstmöglich eine neue Nutzung zu finden. In die Entwicklung der künftigen Nutzung sollen die Anwohner*innen und die umliegenden Kinder- und Jugendeinrichtungen einbezogen werden. Das Beteiligungsverfahren soll über eine bloße Information hinausgehen und es allen interessierten Anwohner*innen und den Nutzer*innen der genannten Einrichtungen ermöglichen, über die künftige Nutzung mitzuentscheiden.

DS/1204/IX – Vermietung von Räumen des Bezirksamtes Lichtenberg

Und zu guter Letzt regen wir an, die Mieten für die Vermietung von Räumlichkeiten in den Dienstgebäuden marktgerecht anzuheben. Hierzu sind Vergleiche mit den Mietpreisen anderer Anbieter heranzuziehen. Das Angebot an mietbaren Räumlichkeiten soll mitsamt Konditionen und Mietbedingungen auf den Internetseiten des Bezirksamtes veröffentlicht werden.

Updates dazu, was aus unseren Initiativen geworden ist, folgen Ende April in unserem Newsletter – noch nicht angemeldet? Dann kannst du es hier nachholen!